Iran, China und das Corona-Virus

Am Donnerstag erlag Hussein Scheicholeslam den Folgen seiner Coronavirus-Infektion. Der ehemalige Berater von Außenminister Mohammed Dschawad Sarif ist das bekannteste Todesopfer, das die Lungenkrankheit Covid-19 im Iran bisher forderte. Insgesamt wurden in dem Land Stand heute über 3500 Virus-Infektionen bestätigt, über hundert Menschen starben. Damit ist Iran eines der weltweit am stärksten betroffenen Länder.

Die starke Ausbreitung des Virus im Iran ist kein Zufall: Sie betrifft ein Land, das seit vielen Jahren enge Beziehungen zum Urpsrungsland des Virus, zu China pflegt. Beide Länder unterhalten zwar seit Jahrhunderten enge Beziehungen, doch in den letzten Jahrzehnten verdichteten sie sich aufgrund der politischen Lage, in die der Iran seit der Islamischen Revolution des Jahres 1979 geraten ist. Seitdem sind die politischen Beziehungen des Landes zur westlichen Welt angespannt, insbesondere die zu den USA. Die Regierung in Teheran ist darum auf gute Kontakte zu anderen Ländern angewiesen. Sie muss sich Partner suchen, für die die innen- und außenpolitische Ausrichtung der Regierung in Teheran kein Anlass ist, die Beziehungen auf ein Minimum zu reduzieren. China ist dabei in den letzten Jahren immer wichtiger geworden, insbesondere, da seine boomende Volkswirtschaft mehr und mehr Öl aus dem Iran importiert hat.

Enge Beziehungen nach 2018

Unmerklich änderten sich die iranisch-chinesischen Beziehungen im Mai 2018, als US-Präsident Trump den Atomdeal aufkündigte und ankündigte den Sanktionsstopp wieder rückgängig zu machen. Diese Entscheidung der US-Regierung habe einen deutlichen Effekt auf den Handel zwischen Iran und China gehabt, sagt der Politologe Kevjn Lim, der an der Universität Tel Aviv zur Beziehung der beiden Länder forscht. "Die Sanktionen haben eine Reihe chinesischer Unternehmen dazu gebracht, von einer Vertiefung der Beziehungen abzusehen. So hat der Staatskonzern 'China National Petroleum Corporation' (CNPC) Ende vergangenen Jahres seine Investitionen in die elfte Entwicklungsphase des iranischen 'South Pars'-Gasfeldes ausgesetzt. Die Entscheidung fiel angesichts des Drucks aus den USA."

Der Ausstieg von CNPC zeigt, dass das Verhältnis zwischen Iran und China asymmetrisch ist. Der unter immensem Druck stehende Iran ist viel Stärker auf China angewiesen als das Reich der Mitte auf den Iran. Das zeigen die Äußerungen des iranischen Außenministers Javad Zarif vor einer China-Reise im August letzten Jahres. Er erklärte in der chinesischen Staatszeitung "Global Times", durch seinen Besuch am "tausend Jahre alten Ritual zwischen zwei großen Zivilisationen" teilzuhaben. 

Beide Länder, so Lim gegenüber der Deutschen Welle, teilten die Vorstellung "souveräner Staaten, mit einer unabhängigen Außenpolitik". Im US-chinesischen "Handelskrieg" stehe Iran an der Seite Pekings: Iran "betrachtet dem protektionistischen Ansatz der USA und dessen Preisgabe regel-basierter Handelskonzepte als kontraproduktiv, unvernünftig und destruktiv." Teheran weise zudem "jede Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas zurück".

Brüchige Partnerschaft

Auf der anderen Seite hat Chinas Bereitschaft den Iran zu unterstützen Grenzen. Zwar betrachte China den Iran als einen der wichtigsten Staaten im westlichen Asien, wie es in einer Analyse der Zeitschrift "Foreign Policy" heißt. Auch messe Peking bei seinem Versuch, durch seine "Belt and Road Initiative" (BRI) die Handelsräume Asiens, Afrikas und Europas zu vernetzen und dadurch das globale Handelssystem neu zu strukturieren, Iran eine zentrale Rolle zu." Mit entsprechendem Pomp wurde der erste Güterzug begrüßt, der nach einer Reise über knapp 10.500 Kilometer im Februar 2016 in Teheran eintraf. 

Doch auch ein so umfassendes Projekt wie die sogenannte Neue Seidenstraße ist im Zweifel keine Garantie für enge Beziehungen. "China betrachtet Iran nichts als seinen engsten Freund", heißt es in "Foreign Policy". Umgekehrt gehe man in Teheran nicht davon aus, dass sich China in der Auseinandersetzung mit den USA an seine Seite stelle. 

Diese Vorsicht sei berechtigt, sagt Kevjn Lim im DW-Interview. "China hat bereits wiederholt gezeigt, dass es bereit ist, im Hinblick auf seine Beziehungen zum Iran Konzessionen zu machen, wenn eine Übereinkunft mit den USA nahe schien. China war dann bereit, Iran gewissermaßen zu opfern. Und diese Logik wird sich in der Zukunft aller Voraussicht nach auch nicht ändern." 

So ist China zwar weiterhin ein bedeutender Kunde iranischen Erdöls, doch angesichts der US-Sanktionen erhält China auf seine Öl- und Gasimporte einen Risikoabschlag von bis zu 30 Prozent. Da der Dollar als Währung ausfällt, sollen die Summen in anderen Währungen bezahlt werden, etwa Yuan oder Rubel.

Handelsbeziehungen unter Druck

Die Handelsbeziehungen sind aus iranischer Seite noch in anderer Hinsicht nicht vorteilhaft: Während Iran vor allem Petroleum - dieses macht rund zwei Drittel der ins Reich der Mitte gelieferten gesamten Exporte aus - und andere einfache Güter wie etwa Nahrungsmittel nach China ausfährt, erhält es im Umkehrzug vorgefertigte Produkte aus den unterschiedlichsten Konsumsparten. Gegen diese kann die iranische Industrie bestenfalls mühsam konkurrieren. "Es liegt auf der Hand, dass der Handel mit China die durch die Sanktionen bewirkten wirtschaftlichen Ausfälle nicht im Ansatz kompensieren kann", sagt Kevjn Lim.

Dennoch ist Iran offenbar gewillt, den Kontakt zu China so eng wie möglich zu halten. Diesem Ziel könnte auch der laxe Umgang mit dem Flugverbot nach China entsprochen haben, das die iranische Regierung in der zweiten Januarhälfte ausgesprochen hatte. Ungeachtet der Einschränkung flog die private Fluggesellschaft Mahan Air bis in die vierte Februarwoche hinein weiter vier chinesische Städte an. "Entsprechende Erklärungen empfanden viele Iraner als unbefriedigend", sagt Kevjn Lim. "So hieß es, die Regierung habe angesichts der Corona-Krise Hilfsgüter nach China gebracht. Dabei ist Iran selbst nicht hinreichend ausgestattet." 

Zwar gebe es keine eindeutigen Beweise, aber Indizien deuteten darauf hin, dass auf den Rückflügen chinesische Arbeiter an Bord gewesen sein, die vom Neujahrsfest in der Heimat zurück in den Iran gekehrt seien. "Dies zeigt, wie sehr dem Iran an guten Beziehungen zu China liegt." Im Rahmen der Beziehungspflege kam offenbar auch das Corona-Virus in den Iran.