Integrationskurse: 200.000 Plätze fehlen

Bei den Integrations- und Sprachkursen für Flüchtlinge gebe es immer noch rund 200.000 Plätze zu wenig, beklagte der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise. Die genaue Zahl für 2016 lasse sich aber noch nicht genau beziffern, sagte er in Berlin. Aus der Bundesregierung habe er aber das Signal erhalten, dass das Finanzministerium die Mittel für zusätzliche Angebote bereitstellen werde.

Kanzlerin Angela Merkel sieht auch angesichts sinkender Flüchtlingszahlen die Integration der vielen bereits eingereisten Menschen immer stärker im Vordergrund. Weitere gesetzliche und staatliche Maßnahmen würden dazu "das Licht der Welt erblicken", meinte Merkel blumig zum Auftakt eines Spitzentreffens von Regierung, Wirtschaft und Flüchtlingshelfern zur Integration im Berliner Kanzleramt (Artikelfoto).

Die massiven sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln hätten gezeigt, "was nicht gelingende Integration auch an Verunsicherung, an Ängsten, an Sorgen hervorrufen kann", fügte die CDU-Vorsitzende hinzu. Deshalb nehme man "dieses Thema der Integration natürlich sehr, sehr ernst."

Für Flüchtlinge, die bereits bleibeberechtigt seien oder einen Asylstatus hätten, seien ausreichend Integrations- und Sprachkurse vorhanden, berichtete BAMF-Chef Weise. Allerdings ergebe sich eine "Lücke", wenn die noch nicht bearbeiteten Fälle und die zu erwartenden Neuankömmlinge berücksichtigt würden.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière erläuterte, es gebe eine Vereinbarung mit dem Finanzministerium, einen Weg bei der Bereitstellung der Mittel für die Sprach- und Integrationskurse zu finden. Im Moment gebe es eher das "Problem der Organisation, des Schaffens von Plätzen, des Findens von Lehrkräften, als die Frage der Finanzhilfen".

De Maizière (CDU) teilte mit, er bemühe sich mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) um ein "Gesamtprogramm Sprache", um die von beiden Häusern verantworteten Deutschkurse "inhaltlich, organisatorisch, kurrikular" zu verzahnen. Die Ergebnisse würden noch im Frühjahr vorgestellt. Durch die angestrebten Änderungen könnten die Kapazitäten erhöht werden.

Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), bemängelte: "Es reicht immer noch nicht". Das Problem sei vor allem, genügend Deutschlehrer zu finden, sagte sie im SWR.

SC/djo (afp, dpa, APE)