IAEA wirft Iran schwere Verstöße vor
6. Juli 2021Deutschland, Frankreich und Großbritannien reagierten nach Bekanntwerden des IAEA-Berichts mit scharfer Kritik an Teheran. Der Iran habe "keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf" an Uranmetall, erklärten die Außenminister der drei Länder. Mit seinem Verhalten gefährde Teheran den Erfolg der derzeitigen Atomverhandlungen in Wien.
Bundesaußenminister Heiko Maas und seine Kollegen betonten, dass Teheran Schritte unternehme, um angereichertes Uranmetall zu produzieren, sei eine "ernsthafte Verletzung der iranischen Verpflichtungen". Die Produktion von Uranmetall sei ein Schritt hin zur "Entwicklung einer nuklearen Waffe".
Ohne Termin
Noch besorgniserregender sei die jüngste Verletzung des Atomabkommens durch den Iran angesichts der Tatsache, dass es bislang keinen Termin für weitere Verhandlungen gebe. Es sei auch deshalb fraglich, wie man die Nuklearvereinbarung wieder beleben könne. Unklar ist, wie sich die Wahl des Hardliners Ebrahim Raeissi zum iranischen Präsidenten auf mögliche Gespräche auswirken könnte. Raeissi übernimmt das Präsidentenamt am 3. August von Hassan Rohani. Er galt als eher moderat.
Die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs riefen den Iran gemeinsam auf, zu den Verhandlungen in Wien zurückzukehren. Gegenstand der Wiener Gespräche ist das internationale Atomabkommen von 2015. Dieses soll verhindern, dass der Iran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt. Als Teil des Abkommens hatte der Westen Sanktionen gegen Teheran gelockert.
Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten neue massive Strafmaßnahmen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Als Reaktion zog sich Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.
haz/wa (dpa, afp, rtr)