Grüne wollen wieder grüner werden
7. September 2013
Als Ursache für den anhaltenden Negativtrend bei Bündnis90/Die Grünen war immer wieder die Steuerpolitik genannt worden. Vor allem die für die Partei so wichtige Mittelschicht sei davon verschreckt worden. Dafür mitverantwortlich gemacht hatte man auch in der Partei den Spitzenkandidaten Jürgen Trittin, der das Steuerthema ganz oben auf die Agenda im Bundestagswahlkampf gesetzt hatte. Trittin wollte das auf dem kleinen Parteitag in Bamberg nicht auf sich sitzen lassen: Er sei es doch, der ständig von der Energiewende rede und schließlich gebe es "keine Ökologie ohne Gerechtigkeit". Nein, die Themen Energie und Umwelt seien nie in den Hintergrund getreten, so das grüne Spitzenpersonal.
"Ministerium in grüner Hand"
Ungeachtet dessen soll in der Aufholjagd bis zur Wahl am 22. September die Forderung nach einem Energieministerium in den Mittelpunkt rücken. Daran wollte auch Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke keinen Zweifel lassen. Die zentralen Kompetenzen für die Energiewende sollten "in einem Ministerium in grüner Hand gebündelt werden", heißt es in dem beschlossenen 100-Tage-Programm für den Fall eines Sieges von Rot-Grün bei der Bundestagswahl. Bei den Netzentgelten und der umstrittenen Umlage für die erneuerbaren Energien streben die Grünen eine Abschaffung von Ausnahmetatbeständen im Volumen von vier Milliarden Euro an.
Verteidigt wurde die Forderung nach maßvollen Steuererhöhungen. Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt wies energisch Vorwürfe zurück, die Grünen wollten die Steuern für die Bürger auf breiter Front erhöhen. Das Wahlprogramm der Partei sehe mehr Netto vom Brutto für neun von zehn Bundesbürgern vor. "Das ist unser Versprechen", betonte sie vor den Delegierten.
"Veggie-Day" machte Grüne zu Spaßverderbern
Zudem drängen die Grünen auf ein Ende der Massentierhaltung, dafür sollen Subventionen für "Megamast-Anlagen" gestrichen werden. Damit könnten die Parteistrategen eventuell ablenken von der zuletzt für sie oft eher peinlichen Debatte um den "Veggie-Day" - den fleischlosen Tag in deutschen Kantinen. Das Regierungslager hatte diese Forderung genüßlich als Beleg dafür kommentiert, dass die Grünen wieder einmal "alles verbieten und alles bevormunden" wollten.
Nach jüngsten Aussagen der Demoskopen kämen die Grünen derzeit auf gerade mal zehn Prozent der Wählerstimmen. Das ist etwa die Hälfte dessen, was die Partei vor zwei Jahren nach der Fukushima-Atomkatastrophe vorweisen konnte.
SC/rb (afp, dpa, ARD)