Menschenrechtsverletzung in belgischem Knast
5. August 2017
Ein junger Mann zieht nervös an einer Zigarette. Er steht vor dem Eingang des Gefängnisses im belgischen Lantin. Er drückt die Zigarette aus und geht hinein. In der kleinen Eingangshalle reiht er sich in die Warteschlange vor dem Schalter des Portiers ein. Es ist Besuchszeit für Untersuchungshäftlinge. Der Mann ist kein Besucher. Er ist verurteilt, hier jetzt Gefangener zu sein. "Ich will nicht, ich will nicht", murmelt der etwa Zwanzigjährige in Jogginganzug und Badeschlappen vor sich hin, während er wartet. Die Haftanstalt Lantin ist für seine harten und unmenschlichen Haftbedingungen bekannt. Was das konkret bedeutet, wird der Mann schon in den nächsten Minuten erfahren. Die Wartezeit ist zuende. Er ist dran.
Bisher war der junge Mann auf freiem Fuß - nur mit einer elektronischen Fußfessel kontrolliert. Jetzt aber muss er ins Gefängnis. Zum ersten Mal. Die Wärterin fragt nach seinen Personalien. Missmutig tippt sie die Daten in ihren Computer ein. "Sie müssen hier warten, bis alle Besucher drin sind", sagt die Wärterin. Ein Besucher nach dem anderen verschwindet durch die Tür mit dem Schild "Visites". Dann surrt der Öffner der Tür am anderen Ende der Halle. "Das ist für Sie", ruft die Wärterin und nickt dem jungen Mann zu. Er stößt die schwere Tür auf. Hinter ihm fällt sie mit einem lauten Knall ins Schloss.
Überbelegung und Personalmangel
Hinter der Tür warten Yves Dethier und seine Kollegen auf den jungen Mann. Dethier ist seit knapp 27 Jahren Gefängniswärter in Lantin. Seit gut zwanzig Jahren ist er in einer Gewerkschaft aktiv. Für ihn sind die Gründe für die schlechten Zustände in Lantin offensichtlich: Überbelegung und Personalmangel. "Auf achtzig Gefangene kommen bei uns nur zwei Wärter", sagt Dethier. Zusätzlich sei das Gefängnis stark überfüllt. "Gebaut wurde es für 600 Menschen, aktuell sind hier aber 960 inhaftiert."
Belgiens Gefängnisse geraten immer wieder in heftige internationale Kritik. Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verurteilte den belgischen Staat bereits mehrfach, weil Belgien die Menschenrechte von Häftlingen verletzt hatte. Die Menschenrechtscharta schreibt vor, dass Gefangene nicht gefoltert, erniedrigt oder gedemütigt werden dürfen. Im Juli veröffentlichte die Anti-Folter-Kommission des Europarates einen Bericht, in dem Belgien unmenschliche und degradierende Haftbedingungen vorgeworfen werden. Das Gefängnis in Lantin wird in diesem Bericht als Negativbeispiel genannt. Besonders zugespitzt hätten sich die Verhältnisse während eines zweimonatigen Streiks des Gefängnispersonals im Vorjahr.
"Die Häftlinge waren ohne Unterbrechung in ihren Zellen eingesperrt, sie konnten sich oft tagelang nicht mal duschen", sagt Strafverteidiger Mathieu Simonis. Die hygienischen Zustände während des Streiks im Hochsommer seien katastrophal, nahezu apokalyptisch gewesen. Die Zellen inklusive Toiletten seien nicht mehr geputzt worden, der Abfall nicht beseitigt worden. Zusätzlich sei die medizinische Versorgung der Gefangenen zusammengebrochen. Tragischer Höhepunkt des Streiks sei der Mord an einem Häftling durch seinen psychisch-kranken Zellengenossen gewesen, so der Anwalt.
Schadensersatz für Häftlinge
Mathieu Simonis Kanzlei in Liège befindet sich etwa zwanzig Kilometer westlich von Lantin. Aus dem Aktenstapel auf seinem Schreibtisch zieht er eine gelbe Mappe hervor. Darin sind gut ein Dutzend Briefe von Insassen aus Lantin. Sie hatten während des Streiks um seine Hilfe gebeten. "'Hölle' ist mit Abstand das Wort, das in diesen Briefen am häufigsten vorkommt", sagt der Anwalt und liest aus den Briefen vor. Einer schrieb, er befinde sich in ständiger Gefahr, kein Wärter sei mehr da. Wenn er an seine Zellentür klopfe, antworte niemand. Ein Anderer sei in Abwesenheit verurteilt worden, weil ihn niemand zum Gericht brachte. Weitere Häftlinge schrieben von vergammeltem Essen, abgesagten Besuchen und Hofgängen.
Verteidiger Simonis brachte die Zustände vor Gericht - und gewann. Der Staat Belgien muss den betroffenen Häftlingen Schadensersatz zahlen. Auch jetzt - der Streik ist bereits seit Monaten beendet - bekomme Simonis weiterhin Briefe mit Beschwerden. Für psychisch-kranke Häftlinge seien die Bedingungen besonders prekär, so der Anwalt. Aus Platzmangel würden sie oft nicht in psychiatrischen Einrichtungen untergebracht werden. Monatelang müssten sie daher in normalen Gefängnissen ohne angemessene Versorgung auf einen freien Platz warten.
"Die Fälle, die entweder vor belgischen Gerichten oder gar vor dem europäischen Menschengerichtshof landen, sind keineswegs Einzelfälle", sagt Delphine Paci. Sie ist die Vorsitzende der belgischen Sektion der internationalen Beobachtungsstelle für Gefängnisse (OIP). "Menschenrechtsverletzungen stehen hier in Belgien auf der Tagesordnung", sagt Paci. Sie geht davon aus, dass aktuell etwa 700 Menschen unter besonders prekären Verhältnissen inhaftiert sind: In Zellen ohne genügend Betten für alle Häftlinge, ohne fließendes Wasser und Toiletten und ohne Zugang zu angemessener medizinischer Versorgung.
Diese Verstöße gehen laut der Rechtsexpertin auf den Fall des belgischen Kinderschänders Marc Dutroux zurück. "Die Affäre Dutroux hat Belgien komplett traumatisiert", sagt die Juristin Delphine Paci. "Seither ist es unmöglich die Interessen der Gefangenen durchzusetzen. Sie werden regelrecht dämonisiert und an den Rand der Gesellschaft gedrängt." Marc Dutroux wurde in den 1980er Jahren wegen der Entführung und Vergewaltigung von fünf Mädchen verhaftet und verurteilt, kam aber frühzeitig wieder frei. In den 1990er Jahren verging er sich an weiteren sechs Mädchen, vier davon tötete er.
Politischer Unwille
Juristin Delphine Paci sieht dennoch Anlass zur Hoffnung. "Die fortlaufenden Schadensersatzzahlungen sind für den belgischen Staat echt teuer", sagt die Expertin. "Wir werden einen Punkt erreichen, wo es billiger sein wird, die Haftbedingungen zu verbessern statt ständig Schadensersatz zu zahlen."
Im Gefängnis von Lantin ist von diesem Optimismus nichts zu spüren. Wärter Yves Dethier sitzt kurz vor Schichtbeginn im Gewerkschaftsbüro der Anstalt. Vom Fenster kann er auf den dreistöckigen Gebäudetrakt sehen, in dem bereits Verurteilte ihre Haft absitzen. Dahinter befindet sich das Gebäude für Untersuchungshäftlinge, ein braunes achtstöckiges Hochhaus. "Unten sind die Kleinkriminellen untergebracht, ganz oben die Schwerverbrecher", so Dethier. Mit jedem Stockwerk nehme die Schwere der vorgeworfenen Verbrechen zu.
Aktuell würden die Gitterstäbe in den Fenstern des Gebäudes gegen feinmaschige Gitter ausgetauscht, so der Wärter. Durch die alten Stäbe konnten Häftlinge aus Protest Essen aus den Fenstern werfen. Deshalb gäbe es jetzt im Hof zahlreiche Ratten. "Hier wird sich sobald nichts ändern", sagt der Gefängniswärter. Er wisse zwar über die Schadensersatzprozesse Bescheid, glaube aber nicht an ein Einlenken der Politik. Die aktuelle belgische Regierung hatte zum Amtsantritt 2014 angekündigt, die Verhältnisse in Belgiens Gefängnissen verbessern zu wollen. Bis zum Streik im Sommer des Vorjahres geschah nichts. Dann versprach die Regierung eine Gesetzesinitiative bis zum Jahresbeginn 2017. Doch diese steht bislang aus. In seinen 27 Dienstjahren hätte Wärter Yves Dethier schon viele solcher Versprechen diverser Regierungen gehört, sagt er, passiert sei aber nie etwas. "Das hätte schon mit Magie zu tun, wenn sich hier mal etwas verbessert", sagt Dethier resigniert und tritt seine Schicht an.