Gefährdet Duterte das Bündnis mit den USA?

Am vergangenen Dienstag meinte Duterte an die Adresse Obamas gerichtet, dieser könne "zum Teufel fahren". Die Philippinen seien bereit, sich bei Russland und China mit Waffen zu versorgen, wenn die USA dafür nicht zur Verfügung stünden. Wenige Tage zuvor, am Sonntag, hatte Duterte die USA aufgefordert, "noch einmal gut nachzudenken", andernfalls sollten sie ihre Koffer packen und das Land verlassen. „Ich mag die Amerikaner nicht. Sie kritisieren mich öffentlich. Also sage ich ihnen: Ihr könnt mich mal!"

Konkreter war Duterte in der Woche zuvor auf einer Vietnam-Reise geworden: Ein auf acht Tage angelegtes gemeinsames Manöver, das derzeit von den Philippinen und den USA  mit insgesamt 1500 Soldaten durchgeführt wird, werde das letzte dieser Art in seiner Amtszeit sein. Zwar schwächte sein Außenminister diese Aussage ab: Darüber sei keine endgültige Entscheidung getroffen worden. Trotzdem fragen sich Sicherheitskreise, ob andere jährliche bilaterale Manöver eventuell in Gefahr sind. Duterte hatte bereits zuvor damit gedroht, die Stationierung von US-Spezialkräften im Süden der Philippinen zu beenden.

Was will Duterte?

Niemand wisse genau, was die Absichten des philippinischen Präsidenten sind, sagt Gregory Poling, Asien-Pazifik-Experte beim Center for Strategic and International Studies (CSIS). "Und das ist ein großer Teil des Problems. Um eine Allianz zu pflegen, braucht man Verlässlichkeit, und die fehlt leider unter Duterte", erklärt Poling gegenüber der DW. "Er scheint er darauf zu setzen, dass China sich zu einem Ausgleich im Südchinesischen Meer bereit erklären könnte. Dafür, dass China zu Verhandlungen über wesentliche territoriale Fragen in dem Gebiet bereit sein könnte, gibt es aber keinerlei Anzeichen."

Bei dem erwähnten Manöver handelt es sich um die sogenannte Philippinische Amphibische Landungsübung PHIBLEX. Diese wird im Rahmen des Erweiterten Abkommens zur Verteidigungszusammenarbeit (EDCA) durchgeführt, das Washington und Manila 2014 schlossen. Das Abkommen war als Antwort auf Chinas zunehmend robusteres Auftreten im Südchinesischen Meer zustande gekommen. Beiden Seiten war die Notwendigkeit des Aufbaus einer gemeinsamen Verteidigungsfähigkeit bewusst geworden. (Die beiden riesigen US-Militärstützpunkte auf den Philippinen, Subic Bay und Clark Airfield, wurden bereits Anfang der 90er Jahre geschlossen.)

Immerhin will Duterte nach eigener Aussage an dem gegenseitigen militärischen Beistandspakt festhalten, der seit 1951 besteht. Aber das allein reiche nicht aus, meint Pazifik-Experte Poling. Praktische gemeinsame Übungen wie PHIBLEX seien unentbehrlich, um eine solche Allianz am Leben zu erhalten: "Das Bündnis würde sicher weiter auf dem Papier existieren, aber es würde im Falle einer Unterbrechung der regelmäßigen gemeinsamen Manöver stark abgewertet. Man kann kein effektives Militärbündnis aufrechterhalten, wenn die beiden Armeen nicht zusammenarbeiten können."

China als lachender Dritter

Die Beziehungen zu den Philippinen sind ein Schlüsselelement der seinerzeit von Obama ausgerufenen strategischen Hinwendung der US-Außenpolitik nach Asien ("pivot to Asia"). Das Land ist  der drittgrößte asiatische Empfänger von US-Militärhilfe. Eine Verschlechterung der militärischen Zusammenarbeit hätte Konsequenzen für beide Seiten. "China wäre auf jeden Fall der lachende Dritte", meint Poling. "Nur das drohende Eingreifen der USA hält Peking von Gewaltanwendung gegen die Philippinen im Südchinesischen Meer ab. Diese Abschreckung ist auch der Grund dafür, dass weiterhin philippinische Soldaten auf einem Schiff bei der Untiefe 'Second Thomas Shoal' stationiert sind und warum es bislang keine künstlichen chinesischen  Inseln im Gebiet des Scarborough-Atolls gibt", erläutert Poling gegenüber der DW. Ohne das Militärbündnis mit den USA hätte Manila praktisch kein Druckmittel gegenüber Peking.

Aber auch die USA können sich nicht "den Luxus erlauben, die Philippinen abzuschreiben", sagte der Berater im Auswärtigen Ausschuss des US-Senats Frank Jannuzi gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. "Deshalb müssen wir einen Weg finden, um mit diesem besonders unangenehmen Politiker umzugehen und trotzdem unsere Ablehnung seiner Menschenrechtspolitik zu äußern."

Würde Duterte tatsächlich mit den USA brechen, könnte das seiner Popularität im Innern letztlich schaden, wie Poling erläutert. "Erst die US-Reaktion auf den verheerenden Wirbelsturm Yolanda 2013 hat den Abschluss des erweiterten Verteidigungsabkommens ermöglicht. Denn damit wurden die Philippiner daran erinnert, dass nur die USA in der Lage zu massiver und schneller Hilfe in solche einer Notlage in der Lage sind. Humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe bleiben ein großer Bestandteil der Planungen innerhalb des erweiterten Verteidigungsabkommens EDCA, auch wenn der Fokus der Medien auf den Konflikten im Südchinesischen Meer liegt." Für Poling besteht jedenfalls kein Zweifel daran, dass Duterte sich außenpolitisch weder im Einklang mit seinen Kabinettskollegen noch mit der Armeeführung befindet, noch auch mit der Mehrheit der Bevölkerung laut Umfragen.