"Fort Trump" in Polen?
21. September 2018
Andrzej Duda weiß, wie eitle Gastgeber zu umgarnen sind. Beim Besuch im Weißen Haus Anfang der Woche brachte es der polnische Staatspräsident gegenüber Donald Trump in zwei Worten auf den Punkt: "Fort Trump". So folkloristisch will Polen das benennen, was sie von den USA begehren - amerikanische Soldaten im Land, dauerhaft und am liebsten in Divisionsstärke.
Das "aggressive Verhalten Russlands" sei eine große Sorge für Polen, so Duda in Washington. Trump sieht das auch so. Die Ängste bestünden zu Recht. Für den US-Präsidenten sind die Polen wahre Muster-Europäer. Sie teilen seine Vorbehalte gegenüber Moskau, misstrauen multinationalen Bündnissen wie EU und NATO und würden am liebsten direkt mit Washington einen Militär-Deal aushandeln. Nicht als Freundschaftsdienst sondern für cash. Violinenklänge in den Ohren Trumps, der Westeuropäer - insbesondere die Deutschen - für NATO-Schmarotzer hält, die sich vom starken Amerika gerne schützen lassen, bei den Überweisungen aber im Verzug seien.
Polens Befindlichkeit und ein Plan
Polen, in östlicher Randlage Europas de facto ein Vorposten der EU gegenüber dem mächtigen Russland, hat ein ausgeprägtes, historisch bedingtes Sicherheitsbedürfnis. Drei Teilungen in der Geschichte und jahrzehntelanges Vasallentum unter rotem Stern halten das Land in der Ära Putin in permanenter Habachtstellung. Erst recht seit der Annexion der Krim.
Geradezu enthusiastisch empfingen die Polen im Januar 2017 die Ankunft von rund 3.500 US-Soldaten aus Colorado im schlesischen Zagan, nur 100 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt. Mit dabei 87 Panzer und 400 "Humvee"-Jeeps. Ein Rotationskontingent im Rahmen der NATO-Aktion "Atlantic Resolve", das alle neun Monate durch Soldaten anderer NATO-Staaten ersetzt wird.
Nicht genug für das polnische Sicherheitsbedürfnis. Die national-konservative PiS-Regierung in Warschau will vor allem eine dauerhafte Truppenpräsenz, keine wechselnden Einheiten. Vor allem: Es sollen US-Soldaten sein. Dafür wirbt die polnische Regierung seit vergangenem Jahr in bester Lobbyisten-Tradition.
Ein Dokument unter dem Titel "Vorschlag für eine dauerhafte US-Präsenz in Polen" macht unter US-Regierungsbeamten, Kongress-Abgeordneten und Think Tanks in Washington die Runde. Konkret geht es um eine komplette US-Panzerdivision. Das will sich Warschau bis zu zwei Milliarden US-Dollar kosten lassen. Der frühere polnische Außenminister Radoslaw Sikorski bekannte gegenüber der DW, dass er "sehr hart daran gearbeitet" habe. Es geht Polen um eine "Vorne-Präsenz". Auch wenn diese einen russischen Angriff nicht aufhalten könnte.
Berliner Zurückhaltung
In Berlin verfolgt man das polnische Werben um US-Präsenz distanziert bis kritisch. Sicherheitspolitisch würde "eine ständige US-Präsenz in Polen die Spannungen zwischen der NATO und Russland weiter verschärfen", sagt der außenpolitische Experte der Sozialdemokraten (SPD), Rolf Mützenich, gegenüber der DW.
Das sieht auch der ehemalige Generalstabsoffizier der Bundeswehr und CDU-Bundestagsabgeordneter Roderich Kiesewetter ähnlich. Zwar habe der NATO-Gipfel im Juli bekräftigt, die Verteidigungs- und Reaktionsfähigkeit zu erhöhen, doch "die dauerhafte Stationierung in Polen würde (...) aller Voraussicht nach der NATO-Russland-Grundakte widersprechen", sagte er der DW.
Die NATO und die NATO-Russland-Grundrechte von 1997
Und die sieht vor, dass an der Ostgrenze der NATO keine nennenswerten Militäreinheiten stationiert werden dürfen. Zumindest nicht dauerhaft. Die NATO "interpretiert" diese Formulierung schon und lässt Einheiten in Bataillonsstärke alle paar Monate rotieren.
Russland reagiert bislang auf die "Fort Trump"-Pläne der Polen noch zurückhaltend. Der Abschuss eines russischen Militärflugzeugs vor der syrischen Küste überlagert aktuell das Thema. Grundsätzlich aber wird die NATO in Moskau als Bedrohung dargestellt. Die Entsendung von Bündnistruppen nach Polen und ins Baltikum nach der Krim-Annexion 2014 wird als willkommene Begründung genutzt, an Russlands Westgrenze die Militärpräsenz zu verstärken - inklusive der Stationierung von atomaren Iskander-Kurzstreckenraketen in der Exklave Kaliningrad.
USA wollen zahlende NATO-Partner, Polen ist bereit
Klingt alles wie in den schlechtesten Aufrüstungszeiten des Kalten Krieges. Doch Pläne sind noch keine Fakten. "Ich glaube nicht, dass das US-Verteidigungsministerium begeistert ist", gibt die US-Militärexpertin am Center for Strategic and International Studies (CSIS), Heather Conley, zu bedenken.
Wenn Trump, der die Polen als "Seele Europas" schätzt, Warschaus Wunsch entsprechen will, wird der US-Kongress ein Wörtchen mitreden. Und auch das Pentagon wird "einige sehr wichtige Fragen" stellen, so Conley. Hinzu kommt, dass ein mögliches bilaterales Militärabkommen zwischen den USA und Polen eng mit der NATO abgestimmt werden muss. Spätestens dann werden in Brüssel im NATO-Hauptquartier die Verträge mit Russland aus dem Jahr 1997 aus den Schubladen gezogen werden.
Das Thema US-Soldaten an Polens Ostgrenze passt auch nicht so recht zu Trumps politischen Prioritäten. Er will die USA im Nordatlantischen Verteidigungsbündnis eher kleiner machen und andere Partner dafür mehr in die Pflicht nehmen. Ein US-Polen-Deal hätte genau die entgegengesetzte Wirkung: Die USA wären plötzlich stärker für die Sicherheit an der NATO-Ostgrenze verantwortlich als bislang.