EU-Einreisestopp soll verlängert werden
8. Mai 2020
Die EU-Kommission hat wegen der Corona-Pandemie empfohlen, den Einreisestopp ein weiteres Mal zu verlängern. Die Brüsseler Behörde forderte die Mitgliedstaaten auf, die Beschränkungen bis zum 15. Juni aufrechtzuerhalten. Das Einreiseverbot war erstmals Mitte März verhängt worden. Es wurde bisher einmal - bis Mitte Mai - verlängert.
Nicht betroffen sind EU-Bürger und Ausländer, die dauerhaft in den Mitgliedstaaten leben. Auch medizinisches Personal und andere Experten, die im Kampf gegen die Pandemie benötigt werden, sowie Beschäftigte des Transportgewerbes und Saisonarbeiter sind ausgenommen.
Öffnung in zwei Stufen
Während einige EU-Mitgliedstaaten ihre Regeln gegen eine Ausbreitung des Virus lockerten, bleibe die Lage "in Europa und weltweit instabil", erklärte die Kommission. "Daher sollten Maßnahmen an den Außengrenzen fortgesetzt werden, um das Risiko einer weiteren Ausbreitung der Krankheit durch Reisen in die EU zu verringern."
Oberstes Ziel bleibe es, die volle Freizügigkeit im Schengenraum wiederherzustellen, sobald die Gesundheitslage dies zulasse, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Sie stellte dabei ein zweistufiges Vorgehen in Aussicht: Zuerst sollten die Kontrollen an den Binnengrenzen schrittweise aufgehoben werden. "Erst dann können wir die Beschränkungen an den Außengrenzen abschaffen."
14 Tage Quarantäne
Umgesetzt haben den Einreisestopp an den Außengrenzen bislang alle EU-Staaten mit Ausnahme Irlands sowie die assoziierten Schengenländer Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. Die EU-Kommission kann die Verlängerung nur empfehlen. Die Umsetzung liegt in der Kompetenz der nationalen Regierungen.
Viele EU-Mitglieder haben zudem nationale Einreisebeschränkungen an Grenzen zu anderen EU-Ländern erlassen - darunter auch Deutschland. Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen seither nur noch aus "triftigem" Grund hierherkommen. Jeder, der einreist, muss sich für zwei Wochen in Quarantäne begeben.
jj/qu (dpa, afp)