Deutschland verlängert Grenzkontrollen erneut
4. Mai 2020
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die wegen der Corona-Pandemie wieder eingeführten Grenzkontrollen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark um weitere elf Tage vom 4. bis zum 15. Mai verlängert. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, gilt die Verlängerung auch für Reisende, die mit Flügen aus Spanien und Italien nach Deutschland kommen.
"Weiterhin bestehende fragile Lage"
Mit den Grenzkontrollen "sollen die Infektionsgefahren durch das Coronavirus weiter erfolgreich eingedämmt werden, indem Infektionsketten unterbrochen werden", hieß es in einem Schreiben des Ministeriums. Die Kontrollen seien angesichts der "weiterhin bestehenden fragilen Lage" noch erforderlich. Seehofer habe die EU-Kommission und seine Ministerkollegen in der EU bereits über seine Entscheidung informiert.
Die Mitglieder der EU sind überwiegend Mitglieder des Schengen-Raums, in dem grundsätzlich das unkontrollierte Passieren der Binnengrenzen gewährleistet ist. Unter außergewöhnlichen Umständen ist die Einführung von Kontrollen für bis zu 30 Tage möglich. Diese können aber immer wieder verlängert werden.
Günther: Grenze zu Dänemark wird ab 15. Mai schrittweise geöffnet
Die Kontrollen an den deutschen Außengrenzen waren Mitte März angeordnet worden und im April bis zum 4. Mai verlängert worden, um die Ausbreitung des neuartigen Virus SARS-CoV-2 zu verlangsamen. Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen seither nur noch aus einem "triftigen Reisegrund" nach Deutschland kommen. Einreisen dürfen etwa EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen. Nicht betroffen von der Regelung sind der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie Grenzübertritte von Berufspendlern.
Mit dem 15. Mai könnte es nach derzeitigem Stand dann erste Öffnungen geben. So hat sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther laut eigenen Angaben mit dem Bundesinnenminister auf eine schrittweise Öffnung der Grenze zu Dänemark ab diesen Termin verständigt. Dagegen wird es an der Grenze zu Tschechien auch danach noch zu Kontrollen kommen – zumindest auf tschechischer Seite. Die Regierung von Ministerpräsident Andrej Babis beschloss, ihre Grenzkontrollen zu Deutschland und Österreich mindestens bis zum 13. Juni fortzuführen.
ww/wa (dpa, afp)