Einigung in der Völkermord-Frage
20. April 2015
Im Streit um die Einordnung des Massakers im damaligen Osmanischen Reich konnten sich die Spitzen von CDU/CSU und SPD auf eine gemeinsame Formulierung einigen. In der Resolution heißt es, das Schicksal der damals vertriebenen und getöteten Armenier "steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist".
Weiter heißt es in dem Text, über den der Bundestag am Freitag im Rahmen des Gedenkens an das Massaker beraten soll: "Dabei wissen wir um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt." Mit dieser Formulierung konnten laut Unionsfraktionsvize Franz Josef Jung und SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich die verschiedenen Standpunkte innerhalb der Fraktionen weitestgehend umfasst werden. In dem bisherigen Entwurf der großen Koalition war der Begriff Völkermord zunächst nur in der Begründung verwendet worden. Nun ist er Teil des Haupttextes.
Kritik aus Türkei befürchtet
In den vergangenen Tagen hatten Vertreter der Grünen und der Linken der Bundesregierung vorgeworfen, aus falscher Rücksichtnahme auf die türkische Regierung den Begriff Völkermord vermeiden zu wollen. Papst Franziskus und auch die Abgeordneten des Europaparlamentes hatten zuvor bereits von einem Genozid gesprochen, was bei der türkischen Regierung für heftige Kritik sorgte. "Wir werden es nicht zulassen, dass historische Vorfälle aus ihrem Zusammenhang gerissen werden und als Instrument für Kampagnen gegen unser Land verwendet werden", sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit Blick auf die Äußerungen des Papstes.
Bis heute bestreitet die Türkei, dass es sich bei der Tötung der Armenier durch osmanische Truppen um eine gezielte Vernichtungskampagne gehandelt hat. Nach armenischen Angaben wurden damals bis zu 1,5 Millionen Menschen getötet.
djo/stu (afp, dpa, rtr)