Land der Sozialbewegung

Massendemonstrationen für freie Wahlen, Amtsenthebungsverfahren gegen korrupte Präsidenten und Kampagnen gegen Hunger und Armut: Brasiliens Zivilgesellschaft kann viele Erfolge vorweisen. Seit dem Ende der Militärdiktatur, die von 1964 bis 1985 bestand, haben Bürgerrechtler, Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Anwohnervereinigungen sowie Gewerkschaften und Verbände wegweisende politische Reformen im größten Land Lateinamerikas angestoßen.

Doch in jüngster Zeit haben die alten Kämpfer neue Mitstreiter bekommen, die andere Formen des Protests ausprobieren. Ausgerechnet während des Confed-Cups, den die brasilianische Fußballnationalmannschaft mit einem rauschenden Sieg über Weltmeister Spanien gewann, erlebt die brasilianische Zivilgesellschaft eine Art "Midlife crisis". Viele ihrer Vertreter waren überrascht vom Ausmaß der Massendemonstrationen und der politischen Wucht der Proteste.

Alte Kämpfer sind überrascht

"Viele NGOs haben sich mit der Regierung der brasilianischen Arbeiterpartei PT [Partido dos Trabalhadores, Anm. d. Red.] nicht kritisch auseinandergesetzt", räumte Ana Toni von Greenpeace International bei einem Treffen von Organisationen der Zivilgesellschaft Ende Juni 2013 in Rio ein. "Sie haben ihre Distanz und Unabhängigkeit verloren." Die sozialen Programme unter Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der von 2003 bis 2011 regierte, und Regierungschefin Dilma Rousseff hätten vorrangig den Konsum gestärkt.

Politikwissenschaftler André Singer forderte die NGOs zum Umdenken auf: "Wir müssen mit diesen Bereichen der Gesellschaft ins Gespräch kommen und ihre Anliegen herausfinden", erklärte der ehemalige Regierungssprecher Lulas gegenüber der DW. "Da können und müssen die Organisationen der Zivilgesellschaft handeln".

Die brasilianische Zivilgesellschaft organisierte sich bereits in den 70er Jahren und verlieh in den letzten Jahrzehnten vielen gesellschaftlichen Gruppen eine Stimme. Gleichzeitig wirkten sie bei der Entwicklung politischer Strategien und Gesetze mit. Einen besonderen Schub erhielten die sozialen Bewegungen 1992 in Rio de Janeiro während der UN-Umweltkonferenz Rio-92.

"Die Gründung von sozialen Bewegungen ging mit der rapiden Verstädterung einher", erklärt Politikwissenschaftler Leonardo Avritzer von der Universität im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais. Seine Rechnung ist einfach: In den 40er Jahren lebten gerade einmal zwölf Millionen Brasilianer in der Stadt, heute sind es 160 Millionen. Der Anteil der Stadtbevölkerung stieg somit von 30 auf 85 Prozent. "In diesem Zeitraum haben sich die Bedürfnisse der Menschen dramatisch verändert, nicht jedoch die traditionellen Wege der Politik", so Avritzer.

Sehnsucht nach Meinungsfreiheit

Während der Militärdiktatur hatten verarmte Bevölkerungsschichten kaum Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen. Erst als sich Ende der 70er Jahre eine demokratische Öffnung anbahnte, bildeten sich Initiativen heraus, die auf die immer größer werdenden Defizite in den Bereichen Stadtentwicklung, Gesundheit, Bildung und Transport hinwiesen. Als das Versammlungsverbot aufgehoben wurde, entstanden überall Anwohnervereinigungen und Bürgerrechtsinitiativen, darunter die Landlosenbewegung Movimento dos Trabalhadores sem Terra (MST) und Frauenrechtsgruppen.

Es war die Zeit, als die Bewegung für öffentliche Gesundheit Vorschläge für eine landesweite medizinische Versorgung einbrachte und Anwohnervereinigungen in Porto Alegre die Mitbestimmung an öffentlichen Haushaltsplänen diskutierte. Die Initiativen fielen auf fruchtbaren Boden, denn die Einberufung des Verfassungskonventes 1985 erlaubte Bürgerpetitionen und rief zahlreiche Kampagnen in den Bereichen Stadtplanung, Umwelt, Gesundheit und Sozialpolitik hervor.

Bürgeraktion gegen Hunger

1993 schrieb die Kampagne eines hageren, ausgemergelten Mannes Geschichte: Der Soziologe Herbert de Souza, in Brasilien "Betinho" genannt, rief die größte Bürgerinitiative in der Geschichte Brasiliens ins Leben. Der im ganzen Land bekannte Gründer des Sozialinstitutes Ibase litt an der Bluterkrankheit, hatte sich bei einer Bluttransfusion mit HIV infiziert und machte die "Bürgeraktion gegen Hunger und Elend" im Angesicht des Todes zu seiner Lebensaufgabe.

Unter Betinhos Anleitung wurden Millionen armer Menschen mit Nahrungsmitteln versorgt und es wurde an die kostenlose Nachbarschaftshilfe appelliert. Seine Kampagne avancierte in abgewandelter Form zum Regierungsprogramm unter Präsident Lula. Der gemeinsame Kraftakt zeigte Erfolg: Zwischen 1993 und 2013 ging die Zahl der Brasilianer, die in bitterer Armut leben und hungern müssen, von 32 Millionen auf 13 Millionen Menschen zurück.

Lob von den Vereinten Nationen

Auch im Kampf gegen häusliche Gewalt kann der Einsatz von NGOs Erfolge vorweisen. So wurde 2006 vom brasilianischen Kongress das Gesetz "Lei Maria da Penha" verabschiedet. Das von den Vereinten Nationen als Vorbild gewürdigte Gesetzeswerk erhöhte die Strafen für Gewalt gegen Frauen im familiären und häuslichen Umfeld; erstmals wurden spezielle Polizeiwachen für Frauen eingerichtet.

"Es ist das Verdienst von engagierten Bürgern, Regierungen und Unternehmern, immer wieder auf die bestehende soziale Ausgrenzung hingewiesen und diese als unaufschiebbare politische Priorität definiert zu haben", erklärt der Soziologe Cândido Grzybowski, einer der Koordinatoren der Kampagne gegen den Hunger.

Grzybowski gehört auch zu den Vordenkern des Weltsozialforums, das bei seinem Gründungskongress 2001 in Porto Alegre 10.000 Aktivisten aus aller Welt anzog. Die Alternativ-Veranstaltung zum Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos hat sich inzwischen fest etabliert und symbolisiert die Erfolgsgeschichte der sozialen Bewegungen weit über Brasilien hinaus.

Für den ehemaligen Regierungssprecher André Singer motiviert der Traum von einer gerechteren Welt auch die jungen Brasilianer, die während des Confed-Cups auf die Straße gingen. "Die Verteilungskämpfe sehen in jedem Land anders aus", resümiert er. "Wenn sich herausstellen sollte, dass die Demonstrationen mehr sind als ein Aufschrei der Mittelschicht, wenn auch das so genannte neue Proletariat zur Bewegung gehört, dann steht uns ein politisches Erdbeben bevor."