Diplomatischer Drahtseilakt in Georgien
6. Juli 2016
US-Außenminister John Kerry hat die Republik im Südkaukasus zwei Tage vor dem nächsten NATO-Gipfel in Warschau (8.-9. Juli) besucht - sicher keine zufällige Reiseplanung. Der Regierung Georgiens versprach er Unterstützung bei ihrer Annäherung an das westliche Militärbündnis. "Das georgische Volk hat selbst eine euroatlantische Zukunft gewählt, und mein Land fühlt die Verantwortung, ihm zu helfen, dieses Ziel zu erreichen", sagte Kerry in der Hauptstadt Tiflis.
Der US-Chefdiplomat sprach mit Regierungschef Georgi Kwirikaschwili über diverse Möglichkeiten der Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen. Beide unterzeichneten eine entsprechende Erklärung. "Dieses Memorandum ermöglicht uns, defensive Waffen zu kaufen", sagte Kwirikaschwili.
Die Ex-Sowjetrepublik Georgien mit ihren vier Millionen Einwohnern strebt eine Annäherung an EU und NATO an. 2014 hatte das Land am Schwarzen Meer ein von Russland kritisiertes Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet.
Doch wie wird der Kreml weiter reagieren? Russland sieht den Südkaukasus als Teil seiner Einflussphäre. Aber Moskau erkennt seit einem Krieg 2008 die von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien als Staaten an. Kerry rief die Regierung in Tiflis dazu auf, weiterhin Reformen voranzutreiben. "Es ist wichtig, dass im Herbst faire und transparente Wahlen stattfinden", mahnte er. Am 8. Oktober wird in Georgien ein neues Parlament gewählt.
Am Donnerstag wird Kerry in der Ukraine erwartet. Auch dies ist für den Diplomaten sensibles Terrain.
ml/kle (dpa, afpe, rtr)