Mehr Datenaustausch zur Terrorabwehr
18. Mai 2016
Deutschland und die USA wollen ihren Informationsaustausch über terroristische Gefahren weiter verstärken, dabei geht es auch um islamistisch-extremistische Propaganda im Internet. Verbessert werden solle unter anderem der Austausch von Daten über vermeintliche Flüchtlinge, die Anschläge planten, sagte Innenminister Thomas de Maizière nach seinem Treffen mit Heimatschutzminister Jeh Johnson.
"Lektionen gelernt"
Johnson begrüßte, dass es seit den Anschlägen von Paris und Brüssel eine "gestiegene Entschlossenheit" auf Seiten der Europäer gebe, gegen die terroristische Bedrohung vorzugehen und dabei auch mit den USA zusammenzuarbeiten. Er verwies in diesem Zusammenhang unter anderem auf die im April vom Europaparlament gebilligte EU-Richtlinie über die Speicherung von Fluggastdaten. De Maizière dazu: "Europa hat die Lektionen aus dem vergangenen Jahr gelernt."
Der deutsche Innenminister wird an diesem Mittwoch noch mit Justizministerin Loretta Lynch zusammenkommen und die Vereinbarung zum Austausch von Informationen unterzeichnen, die Details des Abkommen blieben aber unklar. "Der Terrorismus bedroht uns alle und deswegen hilft dagegen nur Standfestigkeit und internationale Kooperation", erklärte de Maizière vage.
fab/wa (dpa, afp)