Regierung macht Weg frei für autonomes Fahren
10. Februar 2021
Das Bundeskabinett beschloss in Berlin einen Gesetzentwurf, der einen Rechtsrahmen für das autonome Fahren setzen soll. Ziel ist es laut Bundesregierung, autonome Fahrzeuge der sogenannten Stufe 4 in festgelegten Bereichen im öffentlichen Straßenverkehr im Regelbetrieb fahren zu lassen, und zwar ab dem Jahr 2022. "Damit würde Deutschland der erste Staat weltweit, der Fahrzeuge ohne Fahrer aus der Forschung in den Alltag holt", heißt es.
Künftig dürfen auch Pendel-Busse und Güter-Transporte auf kurzen Distanzen im Regelbetrieb fahren, wie das Gesetz zum autonomen Fahren festlegt. Verkehrsminister Andreas Scheuer sagte: "Wir wollen jetzt autonome Autos und Busse, die Fahrgäste bedarfsgenau an ihr Ziel bringen - und sich danach selbstständig im Parkhaus abstellen. Das ist nicht nur bequem, sondern sicher." Neun von zehn Unfällen passierten, weil Menschen Fehler machten. "Selbstfahrende Autos werden dagegen von einem Computer gesteuert. Der lässt sich nicht ablenken oder wird müde."
Innerhalb der Regierung sind aber Regelungen zum Datenschutz noch umstritten. Das Justizministerium hatte Bedenken angemeldet. Offene Fragen sollen nun im parlamentarischen Verfahren geklärt werden.
Endziel: Mensch nur noch ein Passagier
Beim autonomen Fahren wird zwischen verschiedenen Stufen unterschieden. Beim "vollautomatisierten Fahren" - der Stufe 4 - kann der Computer laut Ministerium in definierten Anwendungen vollständig die Kontrolle über das Auto übernehmen. Muss der Automationsmodus verlassen werden, fordert das System den Fahrer zur Übernahme auf. In Notfällen kann von einem Leitstand aus eingegriffen werden. Bei der Stufe 5 - dem autonomen Fahren - wird der Mensch vollends zum Passagier, sein Eingreifen ins Fahrgeschehen ist nicht mehr nötig.
Stand der Technik ist derzeit Stufe 2, also das teilautomatisierte Fahren unter Einsatz von Assistenzsystemen. Bislang waren autonome Fahrzeuge nur mit Sondergenehmigungen etwa auf Betriebsflächen als sogenannte People Mover unterwegs. Zudem hat die Autoindustrie bereits in gehobenen Modellen automatische Systeme zum Überholen, Spurwechsel oder Bremsen eingebaut. Ziel ist das komplett autonome Fahren, das auch die Zahl der Toten und Verletzten im Straßenverkehr auf nahe Null bringen soll.
kle/rb (dpa, rtr)