BRICS-Gipfel: Südafrika will Initiative zeigen

Südafrikas Regierung hat große Erwartungen an den BRICS-Gipfel, der vom 25. bis 27. Juli zwischen den blitzenden Glasfassaden der Bürohochhäuser im Johannesburger Geschäftsviertel Sandton stattfindet. Zum zehnten Mal treffen sich die fünf Mitgliedsstaaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Die Lenker der aufstrebenden Schwellenländer werden eine Reihe ehrgeiziger Pläne diskutieren. Südafrika hat dieses Jahr den rotierenden Vorsitz übernommen und hofft, die einheimische Wirtschaft durch eine bessere Zusammenarbeit mit den Partnerländern stärken zu können.

Ramaphosa will Vertrauen wiederherstellen

Für Südafrikas neuen Präsidenten Cyril Ramaphosa ist der Gipfel auch eine Gelegenheit, der internationalen Gemeinschaft seine ambitionierten Reformpläne zu präsentieren. Unter seinem Vorgänger Jacob Zuma hatte Südafrika trotz erheblichen Potentials seine wirtschaftliche Vormachtstellung in Afrika verloren und war durch massive Korruptionsskandale und Machtmissbrauch in eine politische Krise geschlittert. Das Treffen in Johannesburg, an dem auch Russlands Staatschef Wladimir Putin und Chinas Präsident Xi Jinping teilnehmen, will Ramaphosa dazu nutzen, das Vertrauen ausländischer Investoren in Südafrika zu stärken und eine politische Kursänderung zu demonstrieren.

"Südafrika hat in den vergangenen Jahren außenpolitisch an Boden verloren", sagt Philani Mthembu, Direktor des südafrikanischen Think-Tanks Institut für globalen Dialog. "Auch die einheimische Wirtschaft hat gelitten. Der neue Präsident kann jetzt seine Prioritäten für die In- und Auslandspolitik darlegen", so Mthembu zur DW. Er glaubt, dass Ramaphosa dabei die wichtige Rolle des BRICS-Bündnisses für Südafrika in den Bereichen Finanzen, Infrastruktur und Industrie unterstreichen werde. Das hieße aber nicht, dass Südafrika von seinen traditionellen Partnern wie der Europäischen Union und den USA abrücke. "Südafrika hat eingesehen, dass für die Lösung lokaler Probleme die Auslandsbeziehungen besser genutzt werden müssen. Daher steht die Wirtschaftsentwicklung durch Investment und Handel an erster Stelle", sagt er. 

Mehr Initiative zeigen

Genau dazu soll das Staatenbündnis BRICS beitragen. Die fünf aufstrebenden Länder wollen eigene Institutionen, da traditionelle globale Institutionen aus ihrer Sicht zu stark vom Westen dominiert werden. Eine neue Entwicklungsbank - gegründet 2014 - soll die Schwellenländer unabhängiger vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank machen. Die Bank mit Sitz in Shanghai bewilligt Kredite für neue Projekte, die auf dem Gipfel diskutiert werden. Sie ist ein Aushängeschild für das Bündnis. Brasilien hat bereits Interesse bekundet, die Bank zu stärken und mehr Projekte zu fördern.

Doch auf dem Gipfel sollen nicht nur Wirtschaftsfragen diskutiert werden. "Es wird auch um gute Regierungsführung, sowie um gemeinsame Ansätze bei Projekten im Wissenschafts- und Erziehungsbereich gehen", sagt der südafrikanische BRICS-Experte Ari Sitas. Damit will Südafrika früherer Kritik entgegenwirken, nicht genug Initiativen eingebracht zu haben.

Neue Impfstoffe entwickeln

Südafrikas Vorschläge für den BRICS-Gipfel beinhalten laut Sitas auch den Aufbau eines Gesundheitszentrums in Afrika, das Impfstoffe gegen Krankheiten wie Malaria, HIV und Tuberkulose entwickeln soll.  Energie- und Umweltfragen - zum Beispiel die Reduzierung von fossilen Brennstoffen - stehen auf der Agenda. Frauen sollen stärker gefördert werden. "Ramaphosa bringt neue Energie mit, aber er hatte noch keine Chance, Ideen einzubringen, die seine Handschrift tragen", sagte Sitas zur DW.

Die Machtverhältnisse innerhalb des BRICS-Verbunds sind gegensätzlich. Südafrikas Wirtschaftsleistung ist eher gering, China ist die treibende Kraft. "China spielt eine große Rolle und hat in den vergangenen zehn Jahren in Afrika im Hinblick auf die Infrastruktur viel geleistet", sagt Mthembu. China trägt derzeit allein fast zwei Drittel zur Wirtschaftsleistung des Verbundes bei. "Wenn China ausfallen würde, hätte das große Auswirkungen auf die anderen Länder. Aber wichtig ist, dass alle Entscheidung übereinstimmend getroffen werden, das gleicht das Machtgefälle aus."

Bewährungsprobe für BRICS

Nicht zuletzt sei das aber einer der Gründe, weshalb der Wille zur weiteren Zusammenarbeit ungebrochen sei, meint Jakkie Cilliers vom südafrikanischen Institut für Sicherheitsstudien. "Alle versuchen vom besonderen Verhältnis zu China zu profitieren", so Cilliers. Gerade für Südafrika sei BRICS deshalb sehr wichtig. "Wir tragen nur etwa drei Prozent zur Wirtschaftsleistung von BRICS bei, aber wir werden von unseren Partnern als die führende Nation in Afrika gesehen", so Cilliers. Unklar aber ist, wie es mit dem Bündnis langfristig weitergehen wird. Der nächste Gipfel wird im kommenden Jahr in Brasilien stattfinden, das seit 2016 einen neuen Präsidenten hat. "Der Test für BRICS ist, ob es politischen Wandel an den jeweiligen Staatsspitzen überleben kann", sagt Experte Sitas. "BRICS steht noch am Anfang und versucht herauszufinden, was die Kooperation wirklich bedeutet."