BRICS-Staaten fordern mehr Einfluss
5. September 2017Die großen Schwellenländer wollen in der Weltgemeinschaft künftig stärker den Ton angeben. Diesen Anspruch machte Chinas Präsident Xi Jinping am Dienstag zum Abschluss des Gipfeltreffens der fünf sogenannten BRICS-Staaten deutlich. Zu der Gruppe gehören neben der Volksrepublik auch Brasilien, Russland, Indien und Südafrika. "Die BRICS-Länder sollten auf eine gerechtere und vernünftigere internationale Ordnung drängen", sagte Gastgeber Xi in der südostchinesischen Stadt Xiamen. Er forderte zugleich eine stärkere Vertretung der Schwellen- und Entwicklungsländer in internationalen Institutionen. Denn diese Staaten seien zu einem Wachstumsmotor für die Weltwirtschaft aufgestiegen. Einrichtungen wie die Weltbank würden noch zu stark von den USA und Westeuropa dominiert.
Xi warnte vor gestiegenen Risiken für die globale Konjunktur und nutzte seinen Auftritt für einen Seitenhieb gegen die "America First"-Politik von US-Präsident Donald Trump. "Manche Länder sind zunehmend nach innen orientiert, und ihr Bestreben, an der globalen Entwicklungszusammenarbeit teilzunehmen, hat nachgelassen", kritisierte der chinesische Präsident. "Multilaterale Handelsgespräche sind nur unter großen Schwierigkeiten vorangekommen, und die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens ist auf Widerstand gestoßen." Trump hat den Ausstieg aus dem Abkommen verkündet. Ferner stellt der US-Präsident etwa den nordamerikanischen Freihandelsvertrag Nafta infrage, um bei den vor kurzem begonnenen NAFTA-Neuverhandlungen größere Vorteile für die USA herauszuschlagen. Allerdings zieht auch China wegen seiner Handelspraktiken massive Kritik auf sich.
Der dreitägige Gipfel endete mit Gesprächen der Staats- und Regierungschefs mit ihren Kollegen aus Ägypten, Mexiko, Thailand, Tadschikistan und Guinea, die im Rahmen des "BRICS-Plus"-Prozesses eingeladen worden waren. Der chinesische Staatspräsident sagte, dass vor allem die Schwellen- und Entwicklungsländer die treibende Kraft des globalen Wirtschaftswachstums seien. Deshalb stehe ihnen auch mehr Einfluss auf der internationalen Bühne zu.
Chinesisch-indisches Spitzentreffen
Den letzten Tag nutzte Xi Jinping auch für ein bilaterales Gespräch mit seinem indischen Kollegen Narendra Modi, das beide Seiten als positiv beschrieben. China und Indien hatten erst vor einer Woche ihren seit Jahrzehnten heftigsten Grenzstreit um das Doklam-Plateau im Himalaya beendet und einen Abzug ihrer Truppen vereinbart. Die Beilegung des Disputs hatte der Teilnahme Modis den Weg geebnet. China wolle mit Indien zusammenarbeiten, das gegenseitige politische Vertrauen und die Kooperation fördern, um die Beziehung "auf dem rechten Weg voranzubringen", sagte Xi Jinping nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua während des Treffens.
Auf ihrem Gipfel hatten sich die Schwellenländer für eine offene Weltwirtschaft, die Ankurbelung ihrer Volkswirtschaften und einen Ausbau der Kooperation untereinander ausgesprochen. Außer Modi und Russlands Präsident Wladimir Putin nahmen auch die Präsidenten Brasiliens und Südafrikas, Michel Temer und Jacob Zuma teil. Die BRICS-Gruppe wurde 2009 noch ohne Südafrika gegründet, das 2010 dazu eingeladen wurde. Die Gruppe sucht eine stärkere Rolle in der von den USA und anderen Industrienationen bestimmten Weltordnung und wollen der Stimme der Schwellen- und Entwicklungsländer mehr Gewicht geben. Doch gibt es sehr unterschiedliche Interessen und auch Rivalitäten. Wirtschaftlich dominiert China als zweitgrößte Wirtschaftsnation der Welt die sehr ungleiche BRICS-Gruppe.
tko/xy (dpa, rtr)