Bolsonaro findet schon wieder eine neue Partei
30. November 2021
Präsident Jair Bolsonaro erklärte, er sei nun Mitglied der Mitte-Rechts-Partei Partido Liberal. Anlass für seinen Schritt: Im nächsten Jahr finden in Brasilien Präsidentschaftswahlen statt. Ein Kandidat für das Präsidentenamt darf im größten Land in Lateinamerika nicht ohne Partei sein. Das aber war zuletzt bei Bolsonaro der Fall. Er war 2018 als Mitglied des rechtsgerichteten Partido Social Liberal (PSL) gewählt geworden, trat dann aber aus. Die Gründung einer eigenen Partei nach seinem Austritt 2019 kam nicht über die Phase des Unterschriftensammelns hinaus und scheiterte. Bolsonaro stand ohne Partei da und blieb auch parteilos.
Die Partido Liberal, der sich Bolsonaro nun anschließt, verfügt derzeit über die drittgrößte Anzahl an Sitzen in der Abgeordnetenkammer und gilt in Brasiliens Parteiengefüge als einer der Mehrheitsbeschaffer mit wechselnden Allianzen. So hatte die eher konservative Partei auch die Regierungen der Arbeiterpartei von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva unterstützt.
Auf dem Tiefpunkt
Derzeit kommt Bolsonaro in Umfragen nur auf etwa 22 Prozent Zustimmung und ist damit so unpopulär wie noch nie seit seinem Amtsantritt. Seine Landsleute kreiden ihm vor allem den leichtfertigen Umgang mit der Corona-Pandemie an. In Brasilien wurden fast 615.000 Todesopfer im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 verzeichnet.
Bei der Präsidentschaftswahl dürfte Bolsonaro auf den früheren Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva (2003-2010) treffen, der nach den aktuellen Umfragen klar vorne liegt. Lula da Silva hat seine Kandidatur allerdings noch nicht offiziell erklärt.
Gegen Bolsonaro liegen zahlreiche Anträge auf Amtsenthebung vor. Bei den Justizbehörden sind fünf Ermittlungsverfahren angelaufen. Es sieht jedoch nicht danach aus, als ob ihm dies bis zum Ende seiner jetzigen Amtszeit noch gefährlich werden könnte.
haz/rb /dpa, afp, ap)