Konflikte überschatten AU-Gipfel
30. Januar 2014
Der 22. Gipfel (30.-31.01.2014) der Afrikanischen Union (AU) hätte von einer Erfolgsgeschichte berichten sollen: Der Kontinent verzeichnet Wachstumsraten deutlich über dem globalen Durchschnitt. Eine Mittelschicht bildet sich heraus. Durchschnittlich sinkt die Zahl der bewaffneten Konflikte in Afrika.
Doch der Durchschnitt ist relativ. Und so haben zwei blutige Konflikte die Agenda des ursprünglich geplanten Schönwettergipfels gründlich verhagelt: die Zentralafrikanische Republik und der Südsudan.
In beiden Krisenstaaten starben in den vergangenen Wochen bei Kämpfen Tausende Menschen. In beiden Ländern sind Hunderttausende auf der Flucht. Im Südsudan herrscht zwar offiziell Waffenstillstand. Doch er wird von beiden Seiten immer wieder gebrochen. In der Zentralafrikanischen Republik geht das Morden trotz Präsenz französischer und afrikanischer Eingreiftruppen fast ungebremst weiter.
Aufruf zu mehr Engagement
"In unserem Herzen sind wir bei den Menschen in diesen beiden Ländern, die mit zerstörerischen Konflikten in ihrer Heimat konfrontiert sind, und vor allem bei den Frauen und Kindern, die Opfer wurden", sagte AU-Kommissionspräsidentin Nkosazana Dlamini-Zuma bei ihrer Eröffnungsrede am Donnerstag (30.01.2014) im äthiopischen Addis Abeba. "Gemeinsam müssen wir daran arbeiten, dass wir einen stabilen Frieden aufbauen", so Dlamini-Zuma.
Der scheidende AU-Vorsitzende, Äthiopiens Premierminister Hailemariam Desalegn, rief die Gipfelteilnehmer zu mehr finanziellem und militärischem Engagement in der Zentralafrikanischen Republik auf. Von ursprünglich zugesagten 6000 afrikanischen Soldaten sind derzeit erst rund 4400 im Land. Im Anschluss an den AU-Gipfel wird es am Samstag (01.02.2014) eine Geberkonferenz für den Wiederaufbau des Krisenlandes geben.
Damit gerät das geplante Schwerpunktthema des Gipfels aus dem Blickfeld: Ursprünglich wollten die Vertreter der 54 afrikanischen Staaten über das Thema "Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit" debattieren. Die Beratungen sind der Auftakt für die Agenda 2063, einen Entwicklungs-Fahrplan, den die AU für die kommenden 50 Jahre festlegen will. Aufgrund der aktuellen Krisen sollen konkrete Beschlüsse nun aber erst beim nächsten Gipfel gefasst werden.
Madagaskar kehrt in die AU zurück
"Die Landwirtschaft kann unseren Kontinent verändern", warb AU-Kommissionspräsidentin Nkosazana Dlamini-Zuma in ihrer Eröffnungsrede. "Wir haben mehr als 30 Millionen Quadratkilometer nutzbare Anbaufläche, die viele Länder aufnehmen kann: China, die USA, West-Europa und andere." Im Gegensatz zu anderen Regionen seien gerade einmal 60 Prozent der Anbaufläche in Afrika genutzt, so Dlamini-Zuma. Die Steigerung der landwirtschaftlichen Produktivität solle nun Vorrang bei der Entwicklung und dem Einsatz neuer Technologien haben. Bessere Straßen etwa sollten den Export landwirtschaftlicher Produkte schneller und einfacher machen. "Natürlich können wir das alles nicht in einem Jahr schaffen, aber es kann uns einen Impuls geben", so die Südafrikanerin Dlamini-Zuma.
Während die Zentralafrikanische Republik wegen des Putsches im März vergangenen Jahres nicht am AU-Gipfel teilnehmen darf, ist der Inselstaat Madagaskar nach den als frei und fair eingestuften Präsidentschaftswahlen Ende 2013 wieder ein gern gesehener Gast. Die Mitgliedschaft Madagaskars war gemäß dem AU-Reglement nach einem Putsch 2009 eingefroren worden. "Das ist sehr emotional, denn endlich ist Madagaskar wieder offiziell im Schoße seiner Familie angekommen, nach fünf viel zu langen Jahren", sagte Präsident Hery Rajaonarimampianina. "Emotional auch wegen des Vertrauens, das die Afrikanische Union uns schenkt, indem sie die Sanktionen gegen unser Land aufgehoben hat."
Der Gipfel begann mit einer Gedenkminute für die verstorbene Freiheitsikone Südafrikas, Nelson Mandela. "Nelson Rolihlahla Mandela pflegte zu sagen: 'Es ist unmöglich, bis es vollbracht ist.' Und wir sollten jetzt träumen und diese Träume wahrmachen - und es wird unmöglich aussehen, bis es vollbracht ist", sagte Dlamini-Zuma. Auf Vorschlag Algeriens wird der Plenarsaal des AU-Gebäudes in Addis Abeba künftig den Namen des schwarzen Freiheitshelden tragen.