Belarussische Airline verhängt Verbote

Die belarussische Fluggesellschaft Belavia hat auf der Route von Dubai nach Belarus ein Flugverbot für Menschen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und dem Jemen verhängt. Der Schritt sei auf Ersuchen der Vereinigten Arabischen Emirate erfolgt, teilte Belavia mit. Zuvor hatte bereits die private syrische Fluggesellschaft Cham Wings ihre Flüge nach Belarus eingestellt. Die türkische Regierung hatte syrischen, irakischen und jemenitischen Staatsbürgern die Weiterreise nach Belarus verboten.

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko erklärte, es werde "aktiv" an einer Rückführung der im Grenzgebiet zu Polen festsitzenden Flüchtlinge in ihre Heimatländer gearbeitet. "Diese Leute" seien allerdings "sehr stur", keiner wolle zurückkehren, behauptete Lukaschenko. Belarus sei bereit, die Menschen auch mit der Airline Belavia nach Hause zu fliegen.

Menschenansammlung an geschlossenem Grenzübergang

Nach Angaben des polnischen Verteidigungsministeriums versammelte sich eine große Gruppe von Flüchtlingen an einem geschlossenen Grenzübergang zwischen Polen und Belarus. "Immer mehr Gruppen von Migranten" würden vom belarussischen Militär zum Übergang Kuznica gebracht. In den vergangenen Tagen hatten zahlreiche Personen versucht, die Grenze zu durchbrechen.

Die Außenminister der Europäischen Union beschlossen unterdessen ein neues Sanktionspaket. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte, die Strafmaßnahmen zielten auf Fluggesellschaften, Reisebüros und andere Verantwortliche, die die Führung in Minsk bei der "Instrumentalisierung von Flüchtlingen" und der Schleusung von Migranten unterstützten.

"Harte Wirtschaftssanktionen unumgänglich"

Bundesaußenminister Heiko Maas drohte damit, Fluggesellschaften aus Drittländern die Überflug- und Landegenehmigungen in Europa zu entziehen. Für die belarussischen Airlines hatte die EU bereits im Mai ein entsprechendes Verbot verhängt. Außerdem seien "harte Wirtschaftssanktionen unumgänglich", so der geschäftsführende Minister.

Die EU wirft der Führung in Belarus vor, absichtlich Migranten in die Europäische Union zu schleusen, um damit Vergeltung für frühere Sanktionsbeschlüsse zu üben. Tausende Menschen vor allem aus dem Nahen Osten sitzen derzeit bei Temperaturen um den Gefrierpunkt an der Grenzlinie zu den EU-Mitgliedern Polen, Litauen und Lettland fest.

jj/sti (dpa, afp)