450 Migranten sitzen im Mittelmeer fest
14. Juli 2018
Nach einer Meldung der italienischen Nachrichtenagentur ANSA wurden die Flüchtlinge, die sich auf dem überfüllten Holzboot drängten, am Morgen auf zwei Schiffe verteilt. Ein Schiff der Grenzschutzagentur Frontex übernahm 176 Menschen, zudem übernahm die "Monte Sperone", ein Schiff der italienischen Finanz- und Zollpolizei, 266 Menschen. Acht Frauen und Kinder seien wegen ihres Gesundheitszustands von der Küstenwache nach Lampedusa gebracht worden. Ob die übrigen Menschen auch nach Italien gefahren werden, ist weiter unklar. Die Flüchtlinge blieben zunächst auf den Schiffen. Italien und Malta hatten es zuvor abgelehnt, das Holzboot in einen Hafen einfahren zu lassen.
Salvini: "Gegen die Menschenhändler kämpfen"
Die Regierung in Valetta behauptete, das Schiff befinde sich näher an italienischem als an maltesischem Staatsgebiet. Es sei 53 Seemeilen vor Lampedusa und 110 Seemeilen von Malta entfernt gewesen, als die Seenotrettungsstelle in Malta informiert worden sei, so ein Regierungssprecher in Valletta. Malta habe daher keine Befugnis, Anweisungen zu geben. Zudem würden die Menschen an Bord lieber nach Italien einreisen.
Italiens Innenminister und Vize-Regierungschef Matteo Salvini drang nach italienischen Medienberichten bei einem Treffen mit Ministerpräsident Guiseppe Conti darauf, die Flüchtlinge abzuweisen. Salvini, der auch Chef der rechtsextremen Lega-Partei ist, begründete seine rigorose Haltung mit dem Vorgehen gegen Schlepper: "Es braucht einen Akt der Gerechtigkeit, des Respekts und des Mutes, um gegen die Menschenhändler zu kämpfen", sagte Salvini laut Berichten bei dem Treffen mit Conte. Der Ministerpräsident stellte demnach Bedingungen für das Anlanden der Flüchtlinge auf: Diese dürften nur dann in Italien anlegen, wenn sie sofort auf andere EU-Länder verteilt würden. Italien sei nicht länger bereit, sich allein eines Problems anzunehmen, das alle Länder der EU betreffe, schrieb Conte in einem Brief an Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk.
Unterwegs nach Lampedusa?
Nach Angaben des italienischen Außenministeriums hatte das Boot die Behörden in Rom Freitag früh alarmiert, dass es Minderjährige an Bord habe, die "dringend Hilfe benötigen". Nach dieser Darstellung befand sich das Fahrzeug zu dem Zeitpunkt in maltesischen Gewässern. Medienberichten zufolge war das Boot in Libyen gestartet und schaffte es bis auf wenige Seemeilen vor die Insel Linosa bei Lampedusa.
Es soll sich um zweistöckiges Fischerboot aus Holz handeln. Das wäre eine neue Entwicklung, denn seit langem legten vor allem Schlauchboote in Libyen ab, mit denen es kaum möglich ist, eigenständig in Italien anzukommen.
Systematische Hafensperrungen
Die beiden südeuropäischen Staaten haben in den vergangenen Wochen wiederholt über die Zuständigkeit für Flüchtlingsschiffe gestritten. Im vergangenen Monat musste Malta das Flüchtlings-Hilfsschiff "Lifeline" mit 234 Menschen an Bord anlegen lassen. Tage zuvor hatten Italien und Malta das Rettungsschiff "Aquarius" mit 630 Flüchtlingen an Bord zurückgewiesen, das schließlich in einen spanischen Hafen einlaufen durfte.
Salvini will die Zahl der in Italien ankommenden Flüchtlinge auf null senken. Im Juni hatte er entschieden, dass Schiffe von Hilfsorganisationen mit Flüchtlingen an Bord nicht mehr in italienischen Häfen anlegen dürfen. Italien ist das Hauptankunftsland für Flüchtlinge, die von Afrika aus über das Mittelmeer in die EU gelangen. Seit 2014 hat das Land etwa 650.000 Flüchtlinge aufgenommen. Auch die Inselrepublik Malta hat es abgelehnt, größere Kontingente von Bootsflüchtlingen an Land zu lassen.
Wegen der jüngsten Restriktionen sind derzeit keine privaten Seenotretter auf dem Mittelmeer unterwegs. Kritiker werfen ihnen vor, indirekt den Schleppern in die Hände zu spielen, indem sie die Migranten von den schrottreifen Booten retten und in die Europäische Union bringen. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind in diesem Jahr bereits mehr als 1400 Menschen bei der Flucht über das Mittelmeer ums Leben gekommen.
sti/qu/kle (dpa, afp, ape, rtre)