"Open Arms" darf nach Spanien
1. Juli 2018
Es ist der dritte Fall innerhalb weniger Tage. Nach der "Aquarius" und dem Schiff der deutschen Organisation "Lifeline" hat es in Europa erneut massiven Streit um die Aufnahme von Flüchtlingen gegeben. Erst nach einigem Hin und Her darf die "Open Arms" jetzt den Hafen der spanischen Stadt Barcelona am Mittelmeer ansteuern. Das Schiff war zuvor sowohl von Italien als auch von Malta zurückwiesen worden. Die Ankunft in Barcelona wird für Mittwoch erwartet.
Italiens Innenminister Matteo Salvini hatte auf Facebook erklärt, das Schiff habe die Migranten innerhalb der libyschen Sicherheitszone aufgegriffen. Der nächstgelegene Hafen sei Malta, die Organisation und die Flagge des Schiffes seien spanisch, schrieb der Politiker der rechtsgerichteten Lega-Partei. Italien weigere sich daher, das Schiff anlegen zu lassen und die Flüchtlinge aufzunehmen. Salvini weiter: "Sie können es vergessen, in einen italienischen Hafen einzulaufen."
Streit zwischen Malta und Italien
Maltas Innenminister Michael Farrugia konterte mit einer Nachricht über den Kurznachrichtendienst Twitter. Er schrieb dort, die Flüchtlinge seien im Gebiet zwischen Libyen und der italienischen Insel Lampedusa gerettet worden. Er machte seinem italienischen Kollegen zudem Vorwürfe: "Hören Sie auf, nicht korrekte Informationen zu verbreiten und grundlos mit dem Finger auf Malta zu weisen."
Salvini hat aus den Fällen der vergangenen Tage eine Grundsatzdiskussion gemacht. Er wirft den im Mittelmeer kreuzenden Schiffen von Hilfsorganisationen vor, Schlepper dabei zu unterstützen, Flüchtlinge nach Europa zu bringen. Am Freitag hatte er gesagt, die italienischen Häfen würden "den ganzen Sommer über" für Hilfsorganisationen geschlossen bleiben.
"Unmenschlich"
"Proactiva Open Arms" erklärte derweil, man werde trotz der zahlreichen "Hürden" daran festhalten, "das Leben unsichtbarer Menschen zu retten". "Ihre Berichte über das, was sie in Libyen erlebt haben, sind erschreckend", so die Hilfsorganisation. Menschenrechtlern zufolge werden Flüchtlinge in Libyen unter katastrophalen Bedingungen in Lagern untergebracht und sind häufig Opfer von Gewalt, Vergewaltigungen und Sklaverei.
Die EU-Staaten hatten sich bei ihrem Brüsseler Gipfel am Donnerstag und Freitag grundsätzlich auf eine verstärkte Abwehr von Flüchtlingen an den Außengrenzen der Europäischen Union verständigt. Sie wollen zudem Migranten in Aufnahmezentren außerhalb der EU unterbringen.
bru/wa (dpa, afp)