Zähes Ringen um Ukraine-Krisengipfel

Das für kommende Woche geplante Gipfeltreffen zum Ukraine-Konflikt steht weiter auf der Kippe. Nach Angaben der Bundesregierung ist immer noch ungewiss, ob der geplante Krisengipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zustande kommt.

Die Außenminister der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands wollen am Montag einen neuen Anlauf zur Beilegung des Konflikts starten. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier habe seine Kollegen in einer Telefonkonferenz zu einem Treffen in Berlin eingeladen, teilte das Auswärtige Amt mit. Ein erfolgreicher Verlauf der Begegnung könnte den Weg zu einem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der vier Länder freimachen.

Tote bei neuen Kämpfen

Alle Friedensbemühungen sind bisher gescheitert. Bei neuen Zusammenstößen zwischen ukrainischen Truppen und prorussischen Separatisten im Osten des Landes sind nach offiziellen Angaben vier Regierungssoldaten und zwei Zivilisten getötet worden. Bei den Kämpfen in der Nähe des Flughafens von Donezk habe es auch mehrere Verletzte gegeben, hieß es.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte vor dem Jahreswechsel ein Treffen zwischen ihm, Merkel und seinen Kollegen aus Russland und Frankreich, Wladimir Putin und François Hollande, angekündigt. Die Begegnung war für den 15. Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana geplant.

Merkel hat ihre Teilnahme stets offen gelassen und betont, sie wolle nur reisen, wenn konkrete Ergebnisse möglich seien. Auch der Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin, Martin Schäfer, dämpfte die Erwartungen. Ein Gipfel sei aus deutscher Sicht nur sinnvoll, wenn "konkrete, nachhaltige und nachprüfbare Schritte" in die richtige Richtung erkennbar seien.

Schaltkonferenz der Außenminister

An diesem Freitag hat die Bundeskanzlerin den kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew zu einem informellen Gespräch in Berlin empfangen. Dabei dürfte es auch um den geplanten Vierer-Gipfel zur Ukraine-Krise in seinem Land gegangen sein.

Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hatte bei einem Deutschlandbesuch am Donnerstag um weitere Kredite des Westens für das schwer angeschlagene Land geworben. Die EU-Kommission kündigte zusätzliche Hilfen von 1,8 Milliarden Euro an. Um einen Bankrott zu verhindern, hatten internationale Geber bereits im Frühjahr 2014 Hilfskredite im Umfang von 27 Milliarden Dollar (22,8 Milliarden Euro) zugesagt. Der Internationale Währungsfonds (IWF) geht davon aus, dass die Ukraine weitere 15 Milliarden Dollar benötigt, um dieses Jahr zu überstehen.

jj/haz (dpa, afp, ap)