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Politik

Zwölf Minister in Indien zurückgetreten

7. Juli 2021

Unter ihnen ist auch Gesundheitsminister Harsh Vardhan, der wegen seines Pandemiemanagements unter Druck stand. Die Amtsniederlegungen sind Teil einer Regierungsumbildung.

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Indien Gesundheitsmninister Harsh Vardhan
Im Umgang mit der Corona-Krise hatte Gesundheitsminister Harsh Vardhan keine glückliche Hand (Archivbild)Bild: Sajjad Hussain/Getty Images/AFP

Der indische Gesundheitsminister Harsh Vardhan war seit der starken Zunahme der Corona-Infektionsfälle im April und Mai in die Kritik geraten. Zwischen April und Juni hatte Indien eine schwere zweite Corona-Welle mit zeitweise täglich mehr als 400.000 neuen Infektionsfällen und mehr als 4000 Toten erlebt. Die Welle deckte Mängel in Krankenhäusern sowie politische Fehlentscheidungen im Kampf gegen das Virus auf. In vielen Landesteilen stand das Gesundheitswesen am Rand des Zusammenbruchs: Klinikbetten wurden knapp, ebenso medizinischer Sauerstoff und Medikamente.

Nach offiziellen Zahlen sind mehr als 400.000 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben. Das Impfprogramm des Subkontinents begann im Januar, doch sind bisher weniger als fünf Prozent der 1,3 Milliarden Einwohner vollständig geimpft.

Indien Ravishankar Prasad
Auch Justizminister Ravi Shankar Prasad legte sein Amt nieder (Archivbild)Bild: Santosh Kumar//Hindustan Times/imago images

Auch Ravi Shankar Prasad, Minister für Justiz und Informationstechnologie, trat zurück. Er hatte sich in den vergangenen Monaten einen erbitterten Streit mit ausländischen Internetkonzernen geliefert. Sein Ministerium hatte neue Richtlinien erlassen, die Onlinenetzwerke verpflichten, Informationen über die ursprünglichen Verfasser von Inhalten im Netz preiszugeben, die nach Einschätzung der indischen Behörden die staatliche Souveränität, Sicherheit oder die öffentliche Ordnung gefährden könnten.

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Die Rücktritte sind Teil einer umfassenden Kabinettsumbildung von Regierungschef Narendra Modi, bei der insgesamt mehr als 40 Minister ausgetauscht wurden. Mit der Kabinettsumbildung will Modi Beobachtern zufolge mehr Wissen und Erfahrung zur Halbzeit seiner derzeitigen Amtszeit in die Regierung bringen. Auch mehr Regionen und Kasten sollen künftig vertreten sein. Sein Ministerrat hat derzeit 52 Mitglieder, er darf aber bis auf 82 ausgeweitet werden.

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uh/sti (dpa, afp)