EU will zehntausende Afghanen abschieben

Eine internationale Gemeinschaft aus rund 70 Staaten will an diesem Dienstag und Mittwoch in Brüssel über die finanzielle Unterstützung Afghanistans in den kommenden vier Jahren beraten - aber nicht nur das: Auch die Umsetzung einer kurz vorher unterzeichneten Vereinbarung zur Rücknahme von Flüchtlingen soll besprochen werden. Darin sagt die afghanische Regierung den EU-Staaten zu, Afghanen unkompliziert zurückzunehmen, die wegen eines abgelehnten Asylantrags ausgewiesen werden.

Rückführung von bis zu 80.000 Afghanen?

Die Vereinbarung unter dem Titel "Gemeinsamer Weg nach vorne bei Migrationsfragen" legt die Vorgehensweise bei freiwilliger Rückkehr und Abschiebung fest. So sollen im ersten halben Jahr nicht mehr als 50 Afghanen pro Flug zwangsweise abgeschoben werden. Die EU sichert zudem eine besondere Prüfung der Fälle von alleinstehenden Frauen sowie alten und schwerkranken Menschen zu. Unbegleitete Minderjährige dürften nur zurückgebracht werden, wenn ihre Familien in der Heimat identifiziert und ihre Versorgung sichergestellt ist. Eine EU-Kommissionssprecherin wollte sich nicht zu Medienberichten äußern, wonach die EU die Rücknahme von 80.000 Afghanen erreichen will.

Deutschland als Vorreiter bei der Rückführung

Deutschland und Afghanistan unterzeichneten bereits am Sonntag eine bilaterale Vereinbarung über die Rückkehr von Afghanen in ihr Heimatland. Sie können danach Reisekosten erstattet bekommen und eine finanzielle Starthilfe erhalten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière erklärte: "Ich danke der afghanischen Regierung für ihre Bereitschaft zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit bei der Rückkehr ausreisepflichtiger Personen." Sie trage auch zur Akzeptanz derjenigen Afghanen bei, die in Deutschland ein Recht auf Schutz hätten. Allein im vergangenen Jahr hat Deutschland mehr afghanische Asylsuchende aufgenommen als jedes andere Land in Europa.

fab/stu (dpa, afp)