Abschiebevereinbarung für Afghanen soll kommen
15. September 2016
Die seit Januar laufenden Verhandlungen zwischen Deutschland und Afghanistan über eine Rückführung afghanischer Flüchtlinge hätten "gute Fortschritte" erbracht. Sie sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Dabei werde vor allem auf die freiwillige Rückkehr der Asylbewerber gesetzt. In diesem Fall sollten Transportkosten erstattet und eine finanzielle Starthilfe gegeben werden.
Viele Ein- und Ausreisen
In diesem Jahr sind bereits 43.000 Flüchtlinge aus Afghanistan in Deutschland registriert worden. Damit liegt das Land hinter Syrien auf Platz zwei der Herkunftsländer. Mehr als die Hälfte der Asylanträge wurden allerdings abgelehnt.
Wie das Innenministerium mitteilte, wurden in diesem Jahr bereits 18 Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Bis Ende August habe es darüber hinaus fast 3000 freiwillige Ausreisen gegeben. Knapp weitere 15.000 in Deutschland lebende Afghanen seien ausreisepflichtig, wovon ein Großteil jedoch eine Duldung besäße.
Stabile Sicherheitslage?
Die Innenministerkonferenz hatte schon im vergangenen Jahr die Ansicht vertreten, dass die Sicherheitslage in Afghanistan eine Abschiebung grundsätzlich erlaube. Auch Innenminister Thomas de Maiziere verwies mehrfach auf die stabile Lage vor allem in afghanischen Städten.
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels schlug zuletzt andere Töne an. "Die Sicherheitslage im Land hat sich dramatisch verschärft", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". Der Einsatz sei heute gefährlicher als früher. Die Soldaten flögen zwischen den Stützpunkten hin und her, weil es auf den Straßen zu gefährlich sei.
Die radikal-islamischen Taliban setzten in den vergangenen Monate ihren Vormarsch in Afghanistan fort. Inzwischen halten sie so viele Gebiete wie seit dem Sturz 2001 nicht mehr.
nin/wl (rtr, epd)