Zehn Millionen Euro Abgas-Bußgeld für BMW?
3. September 2018
Die Staatsanwaltschaft München will BMW einem Medienbericht zufolge zu einem Bußgeld von zehn Millionen Euro wegen einer verbotenen Abschalteinrichtung verdonnern. Bei dem Einsatz der unzulässigen Technik handele es sich aus Sicht der Staatsanwaltschaft um ein Versehen, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtete. Weder BMW noch die Behörde kommentierten den Bericht auf Anfrage.
Der Konzern hatte Betrugsvorwürfe stets zurückgewiesen und von einer handwerklichen Panne gesprochen.
Die bisherigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft scheinen diese Aussage zu bestätigen: BMW habe beim Einbau der unerlaubten Abschalteinrichtung nicht betrogen und nicht manipuliert, berichtete die "SZ", sondern geschlampt. Der Autobauer habe aber damit interne Aufsichtspflichten verletzt und das solle geahndet werden.
Weltweite Rückrufaktion läuft bereits
Die Staatsanwaltschaft in München ermittelt seit gut einem halben Jahr gegen BMW. Der Autobauer hatte dem Kraftfahrt-Bundesamt Ende Februar selbst mitgeteilt, dass der Konzern unzulässige Abschalteinrichtungen der Abgasreinigungsanlage verbaut habe. Betroffen sind demnach Modelle der Typen 750xd und M550xd. Schon damals sprach BMW von einem Versehen. Es gab eine weltweite Rückrufaktion.
Nach Informationen der "SZ" nannte die Staatsanwaltschaft Anfang August bei einem Gespräch mit einem Firmenanwalt von BMW die Summe von zehn Millionen Euro in den Worten: Es sei vorstellbar, das Verfahren mit einem Bußgeld im "unteren" beziehungsweise "untersten zweistelligen Millionenbereich" auf Basis des Gesetzes gegen Ordnungswidrigkeiten abzuschließen.
Der Autobauer BMW und die Staatsanwaltschaft wollten sich auf Anfrage mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht zu dem Bericht äußern. Ob der Autobauer zur Zahlung des Bußgeldes bereit ist oder es auf ein Verfahren ankommen lässt, blieb deshalb zunächst unklar. Wann dazu mit einer Entscheidung zu rechnen ist, blieb ebenfalls offen.
Sollte es bei einer Ordnungswidrigkeit und einem Bußgeld von zehn Millionen Euro bleiben, bliebe der Fall BMW weit unter dem Ausmaß des VW-Abgasskandals. Der Autobauer war im Juni von der Staatsanwaltschaft Braunschweig zur Zahlung von einer Milliarde Euro Bußgeld im Zusammenhang mit dem Dieselskandal verurteilt worden. In den USA belaufen sich die ausgehandelten Schadenersatz- und Strafzahlungen von VW mittlerweile auf über 20 Milliarden Dollar.
Gegen VW ermitteln zudem mehrere Staatsanwaltschaften wegen Betrugs und Marktmanipulation. Außerdem klagten Anleger gegen den Autobauer.
hb/sam (dpa/afp)