Wird Merkels Sprecher Botschafter in Israel?

Sein Gesicht war irgendwann einmal so vertraut im politischen Berlin, dass manche sich wunderten, als er nicht mehr da war: Elf lange Jahre lang war Steffen Seibert, von Beruf eigentlich Fernsehmoderator, der Sprecher der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel. Von August 2010 bis zum Dezember 2021 erklärte er in der Bundespressekonferenz in Berlin die Politik der Kanzlerin. Jetzt hat Seibert, glaubt man zahlreichen Medienberichten in Deutschland, einen neuen Job gefunden: Er wird wohl deutscher Botschafter in Israel.

Sprecherin Sasse: "Das entscheidet das Kabinett."

Offiziell wollte das die neue Bundesregierung am Freitag in Berlin zwar nicht bestätigen, aber sie dementierte auch nicht. Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Andrea Sasse, sagte: "Ich kann nur sagen, dass solche Personalien vom Kabinett beschlossen werden. Das heißt, ich kann an dieser Stelle dazu noch nichts bestätigen." Aber geeignet seien alle Personen, die jetzt genannt würden, so Sasse. Seibert hatte sich im Dezember auf Twitter von den Berliner Pressevertretern verabschiedet.

Viele Posten werden neu besetzt

Auch andere wichtige Posten in den deutschen Auslandsvertretungen werden in diesen Tagen neu besetzt: Neuer Botschafter in London etwa soll, glaubt man den Medienberichten, Miguel Berger werden. Der war früher Staatssekretär im Auswärtigen Amt in Berlin und steht der SPD nahe, war aber nach dem Regierungswechsel im Dezember 2021 von der neuen Außenministerin Annalena Baerbock seinen Aufgaben entbunden worden. Keinen Wechsel gibt es aber wohl in Washington: Die dortige Botschafterin Emily Haber, über alle Parteigrenzen geachtet, hat zwar die Pension-Altersgrenze erreicht, soll aber trotzdem in den USA weitermachen. Sicher auch, um beim wichtigsten Bündnispartner, den USA, in extrem angespannten Zeiten die Kontinuität zu wahren. 

Botschafterposten besetzt das Auswärtige Amt - offiziell

Offiziell ist die Besetzung der Botschafter-Posten Sache des Auswärtigen Amtes: Aber das Kabinett, also die Runde aller Bundesminister, muss zustimmen. Und anders als in anderen Ländern werden in Deutschland längst nicht alle Botschaftsposten bei einem Regierungswechsel neu vergeben. In der Regel bleiben die Auslandsvertreter rund vier Jahre auf ihren Posten und wechseln dann, in ein anderes Land oder zurück auf andere hohe Posten im Auswärtigen Amt in Berlin. Neben Botschaftern, die die klassische Diplomatenlaufbahn im Auswärtigen Amt durchlaufen haben  wie etwa Haber und Berger, kommen ab und an auch Vertreter aus der Politik zum Zuge. So soll der neue Bundeskanzler Olaf Scholz seiner Vorgängerin Angela Merkel zugesichert haben, dass ihr langjähriger enger Vertrauter Seibert den Posten in Israel bekommt. Solche Wechsel von der Politik in den diplomatischen Dienst sollen zwar die Ausnahme sein, kommen aber immer wieder vor. 

Im Selbstbild des Auswärtigen Amtes sind die Botschafterinnen oder Botschafter aber eher Vertreter des Landes im Ausland, nicht der Regierung oder gar bestimmter Parteien. Sie kümmern sich um die Landsleute im Ausland, halten die Verbindungen zu den dortigen Regierungen und erklären die Politik Deutschlands. Und pflegen durch zahlreiche Veranstaltungen die Bindungen zwischen Deutschland und dem Gastland. 

Eine umstrittene Berufung

Wenn dann trotzdem immer mal wieder Posten auch rein politisch vergeben werden, sorgt das für Schlagzeilen. 2014 etwa wurde Annette Schavan, die frühere Bildungsministerin und enge Vertraute der damaligen Bundeskanzlerin Merkel, zur Botschafterin beim Heiligen Stuhl ernannt.Schavan war zuvor als Ministerin zurückgetreten, nachdem ihr im Zuge einer Plagiatsaffäre der Doktortitel entzogen worden war. Dennoch, und obwohl der Personalrat des Auswärtigen Amtes protestierte, stimme das Kabinett damals der Berufung zu. Schavan blieb dann bis 2018 Botschafterin beim Vatikan.

Lambsdorff geht wohl leer aus

Und um die Aufgabe des Botschafters in Washington soll sich diesmal der langjährige Außenexperte der FDP, Alexander Graf Lambsdorff, beworben haben. Er machte sich auch deshalb Hoffnungen, weil seine Partei seit dem Dezember Deutschland in einer Ampel-Koalition zusammen mit der SPD und den Grünen regiert. Lambsdorff war zunächst im Europäischen Parlament und dann bis heute im Bundestag die maßgebliche außenpolitische Stimme seiner Partei. Und war zuvor im Auswärtigen Amt zum Diplomaten ausgebildet worden.

Diese klassische Ausbildung zum höheren diplomatischen Dienst im Auswärtigen Amt hat es in sich. Die Bedingungen des Auswahlverfahrens sind: die deutsche Staatsangehörigkeit, fundierte Kenntnisse in drei Sprachen, wobei fließendes Englisch und Französisch als selbstverständlich gelten. Auch ein abgeschlossenes wissenschaftliches Bachelor- oder Masterstudium wird vorausgesetzt. Und nach der Ausbildung brauchen Spitzendiplomaten sehr viel Flexibilität: die Bereitschaft zum häufigen Wohnort-Wechsel, auch auf gänzlich andere Kontinente, wird grundsätzlich erwartet.

Neben den Posten in Israel, in Großbritannien und den USA wird es bald auch neue Botschafterinnen und Botschafter Deutschlands in Polen, in Spanien, in China, in Mexiko und in Indien geben. Dorthin, nach Neu-Delhi, wechselt offenbar wiederum ein Spitzenbeamter: Philipp Ackermann leitet bislang die Abteilung im Auswärtigen Amt in Berlin, die für die Beziehungen zu 110 Staaten im Nahen und Mittleren Osten, in Afrika und in Lateinamerika zuständig ist.