Wieder demonstrieren Tausende in Peru
5. Februar 2023
In der peruanischen Hauptstadt Lima haben erneut Tausende Menschen gegen Präsidentin Dina Boluarte protestiert. Nach Angaben der Organisatoren handelte es sich um die größte Demonstration seit Beginn der Proteste im Dezember, in deren Verlauf bereits 48 Menschen ums Leben gekommen sind. Bei Einbruch der Dunkelheit kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei.
Organisationen aus den Anden demonstrieren in Lima
Bauerngewerkschaften, Bürgerorganisationen und Studentenbewegungen aus den Andenregionen Cusco und Puno im Süden des Landes zogen gemeinsam mit Einwohnern der Hauptstadt zur Plaza Dos de Mayo, um erneut den Rücktritt Boluartes und die Auflösung des Parlaments zu fordern.
Bei Einbruch der Dunkelheit setzte die Polizei Tränengas ein, um die Demonstranten auseinanderzutreiben, die sich in Richtung des Parlaments und des Regierungspalastes bewegten. Die mit Helmen und selbstgemachten Schilden ausgestatteten Protestierenden stellten sich den Sicherheitskräften entgegen und feuerten Feuerwerkskörper ab.
Keine Neuwahlen in diesem Jahr
Am Freitag hatte das Parlament eine Entscheidung über Neuwahlen noch in diesem Jahr zunächst bis voraussichtlich August verhindert. Unter Berufung auf einen Verfahrensfehler lehnte der Verfassungsausschuss des peruanischen Parlaments es ab, einen von Boluarte eingebrachten Gesetzentwurf zu behandeln, demzufolge die Parlamentswahl auf den Oktober 2023 vorverlegt werden sollte.
Demonstranten fordern Rücktritt der Präsidentin
Eine rasche Neuwahl wäre nach Einschätzung von Experten nunmehr nur dann möglich, wenn Boluarte zurückträte. Dadurch würde Parlamentspräsident José Williams ihr Amt übernehmen und könnte umgehend Neuwahlen ausrufen.
Peru wird seit der Amtsenthebung und Verhaftung des linksgerichteten Präsidenten Pedro Castillo am 7. Dezember von schweren Unruhen erschüttert. Bei den landesweiten Protesten fordern die Demonstranten neben dem Rücktritt von Castillos Nachfolgerin Boluarte auch die Auflösung des Parlaments, um unverzüglich Neuwahlen abzuhalten.
nob/kle (afp, efe, lusa)