Wie die EU Afghanistan auf die Beine helfen will
12. September 2005
Die von der NATO geführte Internationale Schutztruppe ISAF hat ihre militärische Präsenz auf rund 50 Prozent des afghanischen Territoriums ausgedehnt. Drei zusätzliche Bataillone sollen helfen, Sicherheit für die Wahlen am 18. September 2005 zu gewährleisten.
Trotz der zunehmenden Angriffe von Taliban-Rebellen und Aufständischen, besonders im Süden, habe man die Lage unter Kontrolle, sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer der Deutschen Welle: "Es gibt natürlich immer Risiken, aber die NATO hat Verstärkung geschickt, um es möglich zu machen, die afghanische Armee und Polizei zu unterstützen."
100 Wahlbeobachter
Die ersten Parlamentswahlen nach 30 Jahren müssen ein Erfolg werden, betonen NATO und EU. Das heißt, möglichst viele Menschen sollen in möglichst allen Landesteilen ihre Stimmen abgeben können. Das wollen die rund 100 Wahlbeobachter und Wahlorganisatoren erreichen, die die Europäische Union nach Afghanistan entsandt hat. Von den 159 Millionen Dollar Gesamtbudget für die Durchführung der Wahlen trägt die EU 40 Prozent.
Die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner, war kürzlich in Afghanistan und gibt sich trotz der prekären Sicherheitslage zuversichtlich: "Wir werden versuchen, durch unsere Wahlbeobachtung so transparent wie möglich zu sein, aber natürlich wird man die Wahlen dort nicht gleich mit Wahlen bei uns vergleichen können." Doch die Menschen in Afghanistan würden große Hoffnung hegen, erstmals selbst die Parlamentarier bestimmen zu können.
Bonn-Prozess braucht Fortsetzung
Die Parlamentswahlen sind der Schlusspunkt des so genannten Bonn-Prozesses zum Aufbau eines demokratischen Staates nach dem Ende des Taliban-Regimes, benannt nach dem Tagungsort Bonn im Dezember 2001. Der Aufbau ist aber keineswegs abgeschlossen. Das Gesundheitswesen zum Beispiel lässt trotz großer Anstrengungen immer noch zu wünschen übrig.
Wirtschaftlich wird Afghanistan auf Jahre hinaus stark auf Hilfe von außen angewiesen sein. Deshalb müsse es einen Nachfolgeprozess nach Bonn geben, fordert EU-Kommissarin Ferrero-Waldner: "Das muss ein Prozess sein, der wirklich keine Einbahnstraße ist, wo es nicht nur die internationale Gemeinschaft gibt, sondern die Afghanen auch die Zügel selber in die Hand nehmen."
Geberkonferenz für 2006 geplant
Im Januar 2006 soll es eine internationale Konferenz geben, um den künftigen Kurs der internationalen Afghanistan-Politik zu bestimmen und Hilfsgelder zu sammeln. Alleine die EU wird für Afghanistan von 2002 bis 2006 mehr als eine Milliarde Euro ausgeben. Hinzu kommen noch einmal 216 Millionen Euro für rein humanitäre Hilfe, Nahrung, Kleidung, Medikamente.
Der Anbau von Schlafmohn und die Herrschaft der Drogenkartelle über weite Teile des Landes sind nach wie vor das größte Problem. EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner glaubt aber, dass die Regierung in Kabul - zusammen mit den NATO-Wiederaufbaukommandos in den Provinzen - den Drogenanbau langsam zurückdrängen kann. Vielen Afghanen mangele es aber am Bewusstsein, dass der Schlafmohnanbau illegal sei. Den Bauern und Händlern müsse eine Alternative zum einträglichen Anbau von Schlafmohn geboten werden. Die EU finanziert deshalb Bewässerungsprojekte, den Einkauf von Saatgut, Impfung von Vieh und die Räumung von minenverseuchten Landstrichen.