Wer mit wem wo frei handelt
24. Januar 2017
Ein Freihandelsabkommen ist eine völkerrechtlich bindende vertragliche Einigung von wenigstens zwei Staaten, die dadurch Handelshemmnisse abbauen wollen. Das betrifft den Austausch von Waren, Dienstleistungen und Kapital.
Auch Vereinbarungen über Patentrechte und Investorenschutz können Inhalt eines Freihandelsabkommens sein. In einzelnen Fällen - besonders wenn es Streitfälle zwischen privaten Investoren und stattlichen Marktakteuren zu schlichten gilt - sehen Freihandelsabkommen die Einrichtung von Schiedsgerichten vor.
Freihandelsabkommen können auch erste Schritte zu einer erweiterten wirtschaftlichen Zusammenarbeit sein: Zollunion, Binnenmarkt oder Wirtschaftsunion. Innerhalb der EU hat das mit der Eurozone zur Schaffung einer Währungsunion geführt.
Der klassischen Außenhandelstheorie nach fördern Freihandelsabkommen den Warenfluss und führen zu Wohlstandsgewinnen aller Vertragspartner. Die Welthandelsorganisation WTO fördert deshalb die Schaffung von Freihandelsabkommen und Freihandelszonen.
Bekannte Freihandelsabkommen sind:
TPP, die Transpazifische Partnerschaft, ist ein Abkommen zwischen den Staaten Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam und den Vereinigten Staaten von Amerika. Anfang Februar 2016 unterzeichneten Vertreter aller 12 Vertragspartner das Abkommen. US-Präsident Donald Trump hat per Dekret vom 23. Januar 2017 den Austritt seines Landes beschlossen.
TPP war als Nachfolgeorganisation und Erweiterung von TPSEP (Transpazifische strategische wirtschaftliche Partnerschaft) geplant, dass 2002 von Brunei, Chile, Singapur und Neuseeland gegründet worden war.
RCEP, Regional Comprehensive Economic Partnership, ist ein von China vorangetriebenes Projekt, bei dem die zehn ASEAN-Staaten Brunei, Myanmar, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Singapur, Thailand, Vietnam und die Philippinen mit sechs weiteren Ländern ein Freihandelsabkommen abschließen. Die Verhandlungen der ASEAN-Nationen mit Australien, Indien, Japan, Südkorea, Neuseeland und China sollen noch in diesem Jahr (2017) abgeschlossen werden. Die USA sind nicht Teil der RCEP-Verhandlungen.
TTIP, die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen den USA und der Europäischen Union. Dieses Abkommen wird zurzeit verhandelt. Auf beiden Seiten bestehen noch große Vorbehalte, eine Fortsetzung der Verhandlungen bedürfte der Zustimmung der Regierung von Donald Trump in den USA. Ein Abschluss unter Trump gilt als unwahrscheinlich.
NAFTA, North American Free Trade Agreement. Das Abkommen der drei Staaten Mexiko, Kanada und USA trat mit dem Beginn des Jahres 1994 in Kraft. Der seit dem Januar 2017 amtierende US-Präsident D. Trump hat angekündigt, auch dieses Freihandelsabkommen aufzukündigen oder zumindest neu zu verhandeln.
CETA, Comprehensive Economic and Trade Agreement oder auch: Canada-EU-Trade Agreement. Diese Vereinbarung ist seit 2014 ausverhandelt und bedarf noch der Zustimmung des kanadischen Parlamentes und verschiedener Parlamente auf europäischer Seite. Noch sind besonders jene Paragraphen umstritten, die den Investorenschutz betreffen. Vor allem auf europäischer Seite ist die Möglichkeit, dass Unternehmen wegen Veränderungen gesetzlicher Rahmenbedingen auf Schadensersatz klagen könnten, höchst umstritten.
EFTA, die Europäische Freihandelsassoziation, wurde 1960 in Schweden als Gegengewicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft EWG, heute: EU, gegründet. Nachdem Dänemark und Großbritannien 1973 in die EWG wechselten, verlor die EFTA an Bedeutung. Heute gehören ihr Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz an.
EWR, der Europäische Wirtschaftraum, ist ein gemeinsamer Handelsraum von EU und EFTA. Dem EWR gehören alle 28 EU-Mitgliedsstaaten sowie Island, Liechtenstein und Norwegen an. Im EWR gilt die Freiheit im Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr.
Mercosur, Mercado Común del Sur, "Gemeinsamer Markt des Südens". Ihm gehören die Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay an. Venezuela, Mitglied seit 2012, ist zurzeit suspendiert.
DR-CAFTA, Dominican Republic – Central America Free Trade Agreement. Der Organisation gehören neben den Vereinigten Staaten von Amerika die Länder Costa Rica, Dominikanische Republik, El Salvador, Guatemala, Honduras und Nicaragua an.