Australien und Japan wollen TPP retten
24. Januar 2017Der Ausstieg der USA aus dem geplanten asiatisch-pazifischen Handelsabkommen TPP (Trans-Pacific Partnership) hatte sich schon beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos abgezeichnet. Dennoch löste der am Montag vom neuen US-Präsidenten Donald Trump unterzeichnete Erlass, nach dem sich Washington ab sofort nicht mehr an die Vereinbarung gebunden fühlt, bei anderen beteiligten Staaten heftigen Unmut aus. Insbesondere Japan, Australien und Neuseeland setzen sich dafür ein, das Abkommen zu retten.
Japans Regierungschef Shinzo Abe erklärte im Parlament, er hoffe darauf, Trump umstimmen zu können. Finanzminister Taro Aso kündigte an, in Washington um Verständnis für die "strategische und wirtschaftliche Bedeutung" von TPP zu werben. Außenminister Fumio Kishida machte deutlich, auch die USA hätten nach dem Krieg sehr vom freien Handel profitiert.
China - ein neuer Partner?
Ähnlich äußerte sich Australiens Premierminister Malcolm Turnbull. Der konservative Regierungschef wies in Canberra zugleich darauf hin, dass der Schritt Washingtons auch die Chance bedeute, TPP ohne die USA weiterzuentwickeln. Turnbull schlug gar vor, China in den Kreis aufzunehmen. "Es gibt sicher die Möglichkeit für die Regierung in Peking, TPP beizutreten", sagte er. Australiens Handelsminister Steven Ciobo hatte sich bereits beim Wirtschaftsforum in Davos für eine Beteiligung der Chinesen eingesetzt. Ein Hauptziel der geplanten Freihandelszone war es zuvor, dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss Chinas im Pazifikraum entgegenzusteuern.
In der Volksrepublik wird der Präsidial-Erlass Trumps begrüßt. Trumps Entscheidung sei "eine große Erleichterung für Peking", erklärte Ni Dongxiong, Professor für Internationalen Handel in Shanghai.
Herzstück Obamas
Die Trans-Pazifische Partnerschaft war ein zentraler Punkt der Agenda des bisherigen US-Präsidenten Barack Obama, der damit die wirtschaftlichen Verbindungen der USA zu Asien stärken wollte. Neben der US-Regierung unterzeichneten Kanada, Japan, Mexiko, Australien, Neuseeland, Vietnam, Malaysia, Brunei, Chile, Peru und Singapur das Abkommen. Ratifiziert hat die Vereinbarung bislang aber nur das Parlament in Tokio.
Die teilnehmenden Länder repräsentieren 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Allerdings hätten allein die USA wiederum etwa 60 Prozent der Wirtschaftsleistung aller TPP-Unterzeichnerstaaten ausgemacht.
se/jj (dpa, ap, afp)