China will Integration der Region vorantreiben

China will nach der vom designierten US-Präsidenten Donald Trump geplanten Aufkündigung des Pazifik-Freihandelsabkommens TPP die wirtschaftliche Integration der Region vorantreiben. Sein Land sei offen für alle Vereinbarungen, die den freien Handel förderten, sagte Außenamtssprecher Geng Shuang am Mittwoch in Peking. In diesem Prozess werde China einen eigenen Beitrag leisten und "seine eigene Rolle" spielen. Freihandelsabkommen sollten nicht politisiert oder aus der Perspektive der Geopolitik betrachtet werden. Die Regierung in Peking hat TPP eher als Teil der US-Bemühungen angesehen, China von der Aufstellung weltweiter Handelsregeln auszuschließen.

China könnte die Verhandlungen über das konkurrierende RCEP-Abkommen (Regional Comprehensive Economic Partnership) vorantreiben. Dabei geht es im Gegensatz zu TPP eher um den traditionellen Abbau von Zöllen und weniger um die Öffnung der beteiligten Volkswirtschaften. Japan und Australien, die wichtigsten US-Verbündeten in Asien, streben an, das TPP-Abkommen auch ohne die USA voranzutreiben.

Trump hat die Transpazifische Partnerschaft (TPP) als "potenzielles Desaster" für die USA bezeichnet. Er kündigte an, das von den USA unterschriebene, aber noch nicht ratifizierte Abkommen am ersten Tag seiner Amtszeit aufzukündigen. Stattdessen werde er bilaterale Handelsverträge schließen und mit deren Hilfe Arbeitsplätze zurückholen. Produktion und Forschung müssten wieder in den USA stattfinden.

Merkel not amused

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt Abschottung als Antwort auf die Globalisierung ab. "Offenheit wird uns mehr Sicherheit bringen als Abschottung", sagte Merkel am Mittwoch in der Generaldebatte über den Bundeshaushalt im Bundestag. Sie sei "nicht froh", dass der künftige amerikanische Präsident Donald Trump das amerikanisch-asiatische Handelsabkommen TTP aufkündigen wolle. "Ich weiß nicht, wer davon profitieren wird", sagte sie, ohne China beim Namen zu nennen.

zdh/ul (rtr)