Wer führt die Arabische Liga?

Lange Reden, Gruppenfotos mit verhassten Despoten und ein Abschlussprotokoll, das nur die Wenigsten interessiert - so hat die Öffentlichkeit in den arabischen Ländern jahrzehntelang die Gipfeltreffen ihrer führenden Politiker wahrgenommen. "Die Arabische Liga gilt seit ihrer Gründung als Organisation der Regime", sagt Moataz Salama vom Kairoer Al-Ahram-Zentrum für politische und strategische Studien. "Sie ist keine Liga der arabischen Völker."

Doch beim jetzigen Treffen der arabischen Staats- und Regierungschefs in Doha sind ihre Beschlüsse für die Weltöffentlichkeit von Bedeutung: Trotz inneren Streits nimmt die syirsche Opposition nun den Platz ihres Landes in der arabischen Liga ein.

Dass die Arabische Liga eine größere Rolle bei der Lösung des Syrien-Konflikts einnimmt, hoffen auch nicht-arabische Politiker. Der israelische Präsident Schimon Peres hatte die Liga kürzlich aufgefordert, das Massaker in Syrien zu beenden. Der Bürgerkrieg, der seit zwei Jahren andauert, hat mehrere zehntausend Menschen das Leben gekostet und gefährdet den Frieden in der ganzen Region. Doch auch bei dieser Frage fehle der Liga eine Vision, meint Moataz Salama. Die Interessen der verschiedenen Mitgliedsstaaten seien sehr unterschiedlich. In der Syrien-Frage müsse damit gerechnet werden, dass die führenden Länder versuchen, ihre Interessen durchzusetzen. Und das seien im Moment Saudi-Arabien und Katar.

Gute Beziehungen zum Westen

Die Vormachtstellung dieser beiden Länder ist nach den Umbrüchen von 2011 und dem temporären Wegfall von Ägypten und Syrien sowie dem seit Jahren geschwächten Irak als Regionalmächten stärker geworden. Saudi-Arabien und Katar unterhalten gute Beziehungen zum Westen, insbesondere zu den USA. Beide Länder haben jedoch autoritäre Regime und stehen international immer wieder wegen fehlender Meinungsfreiheit oder Menschenrechtsverletzungen in der Kritik.

Saudi-Arabien versuche mit Hilfe der Arabischen Liga, ein regionales Gegengewicht zum Iran aufzubauen, sagt Nahost-Experte Asiem El Difraoui vom Berliner Zentrum für Medienpolitik: "Saudi-Arabien sieht sich durch das iranische Regime direkt gefährdet. Die saudischen Herrscher sind zum Beispiel sehr beunruhigt, dass der Irak zurzeit von Schiiten regiert wird und mit dem Iran zumindest teilweise verbündet ist. Sie hoffen darauf, durch die Verdrängung des Assad-Regimes von der Macht auch den Iran zu schwächen."

Das kleine Katar - Sitz des einflussreichen Senders Al-Jazeera - versuche zudem, durch eine aktive Außenpolitik die Existenz des eigenen Herrschaftssystems zu verteidigen, meint El Difraoui. Katar, mit seinen 300.000 Einwohnern und seinem großen Reichtum, habe "immer Angst gehabt, irgendwann von Saudi-Arabien geschluckt zu werden". Deshalb sei die gesamte katarische Außenpolitik darauf angelegt, regionale Macht zu projizieren, "um sich so gegen Nachbarn wie Iran und Saudi-Arabien zu schützen und zu gewährleisten, dass die Herrscherfamilie Al-Thani weiterhin an der Macht bleibt". Katar und Saudi-Arabien gelten in der Arabischen Liga als Konkurrenten - bei dem Ziel, Iran zu schwächen, sind sie sich aber einig. Zahlreiche Experten gehen davon aus, dass beide Länder deshalb insbesondere islamische Oppositionsgruppen in Syrien längst mit Waffen beliefern.

Iranischen Einfluss im Visier

Den Einfluss Irans zurückzudrängen, ist offenbar ihr Leitmotiv bei der Syrienfrage. Denn sollte das Assad-Regime fallen, würde dies Teherans Einfluss in der Region empfindlich schwächen. Umgekehrt könnte im Falle dessen Fortbestehens oder gar Sieges über die Opposition eine noch stärkere Koalition zwischen Syrien und Iran entstehen. "Das würde dann auch eine aggressive Rückkehr des syrischen Regimes in die Golfstaaten bedeuten, denn Assad würde bestimmt versuchen, Probleme in diese Staaten zu exportieren", meint Salama. Syriens Diktator Bashar Al-Assad hat bereits mehrfach erklärt, die Golfstaaten würden irgendwann noch einmal für die Unterstützung der syrischen Opposition bestraft werden. Tatsächlich seien beide Staaten in der syrischen Frage längst direkt involviert, erklärt Salama. "Sie sind bei der Hälfte des Weges angekommen. Für sie gibt es kein Zurück mehr".

Die Staaten des arabischen Frühlings, die sehr mit ihren eigenen Problemen beschäftigt sind und immer weniger Einfluss innerhalb der Arabischen Liga haben, sehen diese Entwicklung mit gemischten Gefühlen. In Tunesien, Libyen und Ägypten gibt es unter der Bevölkerung große Sympathie für die Ziele der syrischen Revolution. Allerdings wächst dort zugleich auch die Kritik gegen Einmischungen von Saudi-Arabien und Katar in innere Angelegenheiten. Beiden Ländern wird vorgeworfen, auch hier islamistische Parteien mit Geld zu unterstützen.

Angst vor Umbruch in Saudi-Arabien?

Dabei steht gerade Saudi-Arabien den Umbrüchen in den Nachbarländern auch ängstlich gegenüber: Seine Unterstützung für die ersten arabischen Revolutionen kam erst spät. Immer noch gewährt Saudi-Arabien dem ehemaligen tunesischen Diktator Ben Ali Asyl. Und bei den Protesten in Bahrain zögerte das saudische Regime keinen Moment, seine Panzer gegen die Aufständischen rollen zu lassen. "Die Angst ist groß, dass die Umbrüche irgendwann in den eigenen Landesgrenzen ankommen", meint Moataz Salama. Durch ihre Unterstützung für die syrischen Rebellen versuchen Katar und Saudi-Arabien deshalb wohl auch, von eigenen inneren Defiziten abzulenken. Salama meint, sie wollten "den eigenen Bürgern zeigen, wie gut es ihnen im Vergleich zu den anderen arabischen Völkern geht - und dass ihre Regime die einzigen Garanten für Stabilität und Wohlstand sind."

Beide Länder trieben damit jedoch ein riskantes Spiel, meint El Difraoui - auch hinsichtlich ihrer eigenen Interessen: "Wir haben das im Irak gesehen: Saudische Dschihadisten waren dort sehr aktiv. Nach ihrer Rückkehr haben sie sich jedoch an Terrorkampagnen in Saudi-Arabien selbst beteiligt."