Was kosten die US-Wahlen und wer bezahlt dafür?

Präsident oder Präsidentin der USA zu werden, ist nicht billig. Um an die Geldsummen zu kommen, die dafür benötigt werden, haben die Kandidaten verschiedene Möglichkeiten.

Präsidentschaftsanwärter können ihren Wahlkampf aus eigenen Mitteln finanzieren, sie können jedoch auch Geld von privaten Spendern einwerben. Eine weitere Quelle für Finanzmittel sind die sogenannten Political Action Committees oder PACs - Lobbygruppen, die sich darauf spezialisieren, bestimmte Kandidaten zu unterstützen.

Es gibt auch noch die Möglichkeit, von der Regierung Geld zu erhalten. Dabei sind jedoch strenge Vorgaben einzuhalten, die etablierten Kandidaten verzichteten bei den letzten Wahlen also auf diese Option.

Wieviel Geld konnte Kamala Harris sammeln?

Die Kandidatin der Demokraten, Kamala Harris, sammelte bis zum 30. September mehr als 906 Millionen US-Dollar (838,8 Millionen Euro) ein, so die in Washington ansässige gemeinnützige Organisation OpenSecrets, die nachverfolgt, welche Gelder im US-Wahlkampf ausgegeben werden. Dazu zählen auch Gelder, die für den Wahlkampf von Joe Biden gesammelt wurden, bevor er im September zugunsten von Kamala Harris zurücktrat.

Zu dieser Summe kommen noch mehr als 359 Millionen US-Dollar (332 Millionen Euro), die bis zum 22. September von außenstehenden Gruppen für Harris gesammelt wurden, in die Wahlkampfkasse von Harris sind also über 1,27 Milliarden Dollar (1,18 Milliarden Euro) geflossen.

Etwa 56 Prozent dieser Geldspenden stammen von Großspendern. Individuelle kleinere Spenden unter 200 US-Dollar (185 Euro) machen etwa 44 Prozent der Spenden aus. Welchen Unterschied politische Werbung tatsächlich macht, ist nicht ganz klar, aber keine der Parteien möchte das Risiko eingehen und möglicherweise wichtige Wähler verlieren.

Wieviel Geld konnte Donald Trump sammeln?

Donald Trump, der Kandidat der Republikaner, hat nicht annährend so viele Spendengelder gesammelt. Sein offizielles Wahlkampfteam warb 367,1 Millionen US-Dollar (339,8 Millionen Euro) ein, etwa 60 Prozent weniger als Harris.

Außenstehende Gruppen konnten dem 572,8 Millionen US-Dollar (530,2 Millionen Euro) hinzufügen, seine Wahlkampfkasse beläuft sich OpenSecrets zufolge also auf knapp unter 940 Millionen US-Dollar (870 Millionen Euro).

Trumps Wahlkampagne ist sehr abhängig von der Unterstützung ultra-reicher Spender. Mehr als 68 Prozent seiner Wahlkampfkasse stammen von Großspendern.

Und der Wahlkampf für den Kongress?

Bei den letzten beiden Wahlen verfügte Trump über weniger Geld als seine Rivalen, trotzdem gewann er das Rennen 2016 gegen Hillary Clinton. 2020 verlor er jedoch gegen Joe Biden. Das zeige, dass Geld zwar eine Rolle spiele, das Rennen aber nicht allein entscheide, sagt Dan Mallinson, Professor für Politik und Verwaltung an der Pennsylvania State University in Harrisburg, PA.

Dennoch seien die Geldspenden extrem wichtig, denn Präsidentschaftswahlkämpfe verschlängen mittlerweile Milliardenbeträge, erklärt Mallinson der DW. "Kandidaten, Parteien, PACs und andere Organisationen müssen alle erhebliche Geldbeträge sammeln, um landesweit Wahlkämpfe führen zu können."

Nicht nur der ehemalige Präsident und die Vize-Präsidentin bemühen sich in diesem Wahlkampf um Spendengelder. Von den 100 Sitzen im US-Senat stehen in diesem Jahr 34 zur Wahl, im Repräsentantenhaus sind es alle 435.

Die Bewerber und Bewerberinnen um die Sitze im Senat haben für ihre Wahlkampagnen laut OpenSecrets 1,38 Milliarden US-Dollar (1,28 Milliarden Euro) gesammelt. Bei den Kandidaten für das Repräsentantenhaus sind es 1,78 Milliarden US-Dollar (1,65 Milliarden Euro).

Wer darf spenden?

Die Vorschriften der US-Bundeswahlbehörde dazu, wer für US-Präsidentschaftskandidaten spenden darf und wer nicht, sind streng. An Parteien oder Präsidentschaftskandidaten dürfen nur US-Bürger oder Inhaber einer Green Card spenden. Spenden von ausländischen Staatsangehörige sind kategorisch ausgeschlossen. Aber auch Personen, die spenden können, dürfen dies nicht in unbegrenzter Höhe tun.

Auftragnehmer, die für die Regierung arbeiten, Unternehmen, nationale Banken, Gewerkschaften und gemeinnützige Informationen dürfen bei bundesweiten Wahlen ebenfalls nicht unmittelbar an Kandidaten oder Parteien spenden.

Was sind PACs und Super-PACs?

Sogenannte Political Action Committees oder PACs sind schon lange Teil des US-amerikanischen Wahlsystems. Sie bündeln Spenden, um im Namen von Kandidaten oder Wahlinitiativen zu arbeiten. Die Höhe der Spenden ist begrenzt und die Namen der Spender müssen offengelegt werden.

Die Vorschriften für die Finanzierung von Wahlkämpfen wurden 2010 jedoch grundlegend revidiert. Damals hob der Oberste Gerichtshof der USA die Beschränkungen für Unternehmen und Gewerkschaften bei der Finanzierung von Kampagnen wegen ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung auf.

Seit diesem Urteil steht es Unternehmen und Gewerkschaften frei, so viel zu spenden, wie sie wollen. Das führte zur Gründung sogenannter Super-PACs. Diese können unbegrenzt Spendengelder von Einzelpersonen, Gewerkschaften oder Unternehmen einwerben, ohne Namen offenlegen zu müssen.

Weder PACs noch Super-PACs können jedoch direkt an Kandidaten spenden. Sie müssen außerdem unabhängig von ihnen agieren, auch wenn einige der Regelungen für die koordinierte Wahlwerbung gelockert wurden.

Probleme mit Großspenden

Bei vielen Wählern und Wählerinnen erweckt das System der Wahlkampfspenden den Eindruck, dass sich mit Geld Zugang zu Politikern erkaufen lässt. Das könnte zu Korruption führen oder das Vertrauen in die Demokratie untergraben.

Reiche US-Amerikaner wie Melinda French Gates und George Soros haben Millionen an Gruppen gespendet, die Harris unterstützen, oder ihre eigenen Super-PACs gegründet. Super-PACs, die sich für Donald Trump einsetzen, haben Berechnungen der Financial Times zufolge insgesamt 395 Millionen US-Dollar (365 Millionen Euro) von einer anderen Gruppe von Milliardären, darunter Elon Musk, Timothy Mellon, Miriam Adelson und Richard Uihlein, erhalten.

"Es führt kein klarer Weg von Geld zu Wählerstimmen und politischen Entscheidungen", meint Mallinson. Spendengelder gäben den Spendern jedoch vermutlich Zugang zu Politikern, wenn es um Themen ginge, die ihnen am Herzen lägen. "Das bedeutet jedoch noch nicht, dass die Spender alles bekommen, was sie gerne hätten."

Wofür wird das Geld ausgegeben?

Wahlkämpfern und Interessengruppen stehen also Hunderte von Millionen US-Dollar zur Verfügung und sie müssen viele Entscheidungen treffen. Diesmal liefern sich die Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen und der Ausgang der Wahl hängt vermutlich von einer Handvoll hart umkämpfter Staaten ab, die Wahlkampfteams geben also den Großteil ihres Geldes in diesen Staaten aus. Sie werden von Wahlwerbung überschwemmt und Wahlhelfer werden an die Türen vieler Einwohner klopfen oder versuchen, sie per Telefon zu überzeugen, für den einen oder anderen Kandidaten zu stimmen.

Ein Blick auf die Wahlen von 2020 vermittelt eine recht gute Vorstellung davon, wofür die Berge an Spendengeldern ausgegeben werden: Das meiste geht in die Wahlwerbung.

Vor vier Jahren wurden 56 Prozent der Gelder in Medien gesteckt, 10 Prozent in die Einwerbung weiterer Mittel und fast 17 Prozent in Gehälter und andere Wahlkampfkosten, wie OpenSecrets herausgefunden hat. 6 Prozent entfielen auf die Verwaltung und weitere 4 Prozent auf Strategie und Forschung. Der Rest war "nicht klassifizierbar". Im Wahlkampf 2024 werden die Zahlen vermutlich ähnlich aussehen.

Adaptiert aus dem Englischen von Phoenix Hanzo.