Waffenverkäufe auf hohem Niveau

Nach den neuesten Zahlen des Stockholmer internationalen Friedensforschungsinstituts SIPRI haben die 100 größten Rüstungsfirmen der Welt 2015 Waffen und militärische Dienstleistungen im Wert von 370 Milliarden US-Dollar verkauft. So unvorstellbar hoch diese Summe ist – SIPRI weist aus, dass diese Zahl eine Verringerung um 0,6 Prozent bedeutet.

Deutsche Welle: Bewegt sich die Welt in eine friedlichere Richtung, wenn auch im Schneckentempo?

Aude Fleurant: Das wäre nicht die richtige Schlussfolgerung. Die Verkaufszahlen der Top 100 lagen 2015 um 37 Prozent über denen von 2002. Das ist ein signifikanter Anstieg. Und das, obwohl die letzten vier, fünf Jahre die Verkäufe der Top 100 bereits zurückgegangen sind - der Höhepunkt war 2010. Und der leichte Abwärtstrend der letzten Jahre schwächt sich ab. Eventuell kündigt sich hier eine Trendwende gegenüber den sinkenden Verkäufen seit 2010 an.

Was sind denn für Sie die wichtigsten Ergebnisse der neuen Datensammlung?

Die größten Rückgänge betreffen Firmen aus den USA - sowohl in Bezug auf ihre absolute Anzahl innerhalb der Top 100 als auch bezüglich ihrer Verkaufszahlen. Die Verkäufe der US-Firmen sind um 2,9 Prozent zurückgegangen. Das ist auch die Ursache für den Abwärtstrend in den Top 100 insgesamt: 39 US-Firmen machen 56 Prozent des Umsatzes der Top 100 aus. Das prägt das Gesamtergebnis.

Die europäischen Firmen wiederum haben sich 2015 besonders gut entwickelt, speziell die französischen. In Großbritannien hat sich der Abwärtstrend der letzten Jahre umgekehrt. Deutschlands Waffenschmieden wachsen weiter. Das gleicht den Rückgang in den USA etwas aus.

Einige Schwellenstaaten verzeichnen ebenso ein deutliches Wachstum - besonders Südkorea: Da wuchsen die Waffenverkäufe im letzten Jahr um mehr als 30 Prozent.

Was sind denn die treibenden Kräfte hinter dem Umsatzsprung der südkoreanischen Waffenproduzenten? 

Die Wahrnehmung der Bedrohungslage in Südkorea ist das wesentliche Motiv für ein sehr großangelegtes und umfassendes Rüstungsprogramm. Das ist auch darauf ausgelegt, die seit den 1970er-Jahren mit amerikanischer und europäischer Hilfe aufgebaute Waffenindustrie zu stabilisieren. Entsprechend versucht Südkorea vermehrt, seine Waffen im eigenen Land zu kaufen. Ein zweiter Grund ist: Südkorea hatte in den letzten Jahren einigen Erfolg auf dem internationalen Waffenmarkt.

Bleiben wir einmal in Ostasien: Seit Jahrzehnten rüstet China seine Streitkräfte massiv auf. Aber China fehlt in dem neuen SIPRI-Bericht. Warum?

Wir haben einige Jahre sehr genau auf China geschaut. Unsere Hauptschwierigkeit dort ist ein Mangel an Transparenz in der Art und Weise, wie große chinesische Waffenkonglomerate ihre Zahlen präsentieren. Diese Konglomerate stellen sowohl militärische wie auch zivile Produkte her. Aber oft differenzieren sie in ihren Zahlen nicht zwischen beiden Bereichen. Wir wissen nicht, an wen sie verkaufen und wir kennen die Preise ihrer Produkte nicht, wenn sie an den eigenen Staat verkaufen. Die methodologischen Schwierigkeiten sind so groß, dass die Zahlen nicht mit den anderen Zahlen vergleichbar wären, wenn wir sie mit hineinnehmen würden. Wir nehmen aber an, dass mehrere chinesische Unternehmen unter den Top 100 wären, wahrscheinlich sogar unter den Top 25. Aber unser Zahlenmaterial ist nicht zuverlässig genug, um China in die Top 100 zu integrieren.

Beim Blick auf die SIPRI-Zahlen fällt eines auf: Mehr als vier Fünftel der Waffenverkäufe innerhalb der Top 100 entfallen allein auf die USA und Westeuropa. Wie passt das mit der Selbstwahrnehmung des Westens als "Kraft für den Frieden" zusammen?

In dem Zusammenhang fällt es schwer, von einer "Kraft für den Frieden" zu sprechen. Die USA und die Länder Westeuropas haben sehr große und umfassende Rüstungsindustrien. In den USA sind sie ein Erbe des Zweiten Weltkriegs. Während des Kalten Krieges - und auch danach - haben sie sich wegen der hohen Rüstungsausgaben weiterentwickelt.
Auch Westeuropa hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg wieder bewaffnet, besonders nach Gründung der NATO. Während des Kalten Kriegs haben Frankreich, England, Italien, Spanien und Deutschland Rüstungsfirmen aufgebaut, um bei der Beschaffung von Ausrüstung unabhängig zu sein. Diese Haltung hat sich auch nach dem Ende des Kalten Krieges gehalten, trotz der dramatisch veränderten Lage. Etliche Länder haben ein Interesse daran, die Fähigkeit zur Rüstungsproduktion aufrechtzuerhalten - in allen Sektoren oder doch wenigstens den meisten. Für die Länder Westeuropas wird das aber immer schwieriger: Es ist sehr teuer, auf Dauer eine Rüstungsindustrie zu erhalten. Die Europäer exportieren deshalb Waffen, um die Produktionslinien am Laufen zu halten. Da kommt der Widerspruch ins Spiel zu dem Selbstbild als "Kraft für den Frieden". Gründe für den Export werden gefunden, auch wenn man an Staaten verkauft, die in Konflikte verwickelt sind oder die eine miserable Bilanz bei den Menschenrechten haben. Beispiel Frankreich: Das hat den Verkauf von Rafale-Kampfjets an Ägypten mit dem Kampf gegen den Terrorismus in der Region begründet. Es gibt immer einen Grund, auf den sich berufen wird - und von dem man annimmt, dass er nicht inkompatibel mit der "Kraft für den Frieden" ist. Das heißt dann: Sicherheit gewährleisten, Stabilität gewährleisten, auf eine bestimmte Bedrohung antworten.

 

Aude Fleurant ist Direktorin des Programms für Waffen- und Militärausgaben beim schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI.

Die Fragen stellte Matthias von Hein.