Waffenruhe in Syrien soll in Kraft treten

In den syrischen Provinzen Daraa und Kunaitra und - nach Moskauer Angaben - auch in Sweida an der jordanischen Grenze - soll an diesem Sonntag eine von Russland und den USA angekündigte Feuerpause beginnen. Als Zeitpunkt ist 12.00 Uhr Ortszeit (11.00 Uhr MESZ) vereinbart. Dies hatten US-Präsident Donald Trump und sein russischer Kollege Wladimir Putin am Freitag am Rande des G20-Gipfels in Hamburg angekündigt.

Die Waffenruhe war bei Verhandlungen der beiden Großmächte und des Königreichs Jordanien vereinbart worden. Die Lage in der Region war zuletzt bereits relativ ruhig. Es habe nur vereinzelte Luftangriffe der syrischen Regierung gegeben, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag.

In seiner Gipfelbilanz bewertete Putin die Einigung als den "größten Durchbruch" bei dem Treffen mit Trump in Hamburg. Seinem Eindruck nach sei die US-Position zu Syrien pragmatischer geworden. "Sie hat sich im Ganzen nicht geändert, aber es gibt ein Verständnis dafür, dass wir mit gemeinsamen Anstrengungen viel erreichen können."

Die US-Regierung würdigte die Abmachung als einen "Hoffnung erweckenden" Schritt. Derartige Deeskalationszonen seien eine Priorität für die USA, und die Regierung sei von dem Fortschritt "ermutigt", der diese Übereinkunft ermöglicht habe, erklärte US-Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster.

Noch kein Durchbruch zum Frieden

Von einem Durchbruch zu einem dauerhaften Frieden ist Syrien auch mit dieser neuen Feuerpause noch weit entfernt. Ein amerikanischer Diplomat, der an den Verhandlungen beteiligt war, sprach von einem ersten Schritt. Die Einigung sei auch nur ein Zwischenschritt für eine umfassende Waffenruhe für die Region, in der die Gewalt seit Februar stetig zugenommen habe. Es müsse noch weiter verhandelt werden. Unter anderem sei die Überwachung der Waffenruhe noch nicht genau geklärt.

Teilweise gehört die Region im Süden bereits jetzt zu einer sogenannten Sicherheitszone, die von Russland, dem Iran und der Türkei ausgehandelt worden war. Die drei Länder, die als Schutzmächte der syrischen Regierung beziehungsweise einiger Rebellenfraktionen agieren, hatten sich in der kasachischen Hauptstadt Astana auf die Feuerpause geeinigt. In der Praxis erwies sie sich allerdings als brüchig. In Astana waren die USA nur als Beobachter vertreten. Neu ist, dass sich Washington nun nach etwa einem Jahr erstmals wieder federführend an Deeskalationsbemühungen in Syrien beteiligt.

se/hk (dpa, rtr, afp)