Annäherung in Sotschi
12. Mai 2015US-Außenminister John Kerry hat Russland die Aufhebung der von den USA und der EU wegen des Ukraine-Konflikts verhängten Wirtschaftssanktionen in Aussicht gestellt. Voraussetzung hierfür sei die vollständige Einhaltung der Waffenruhe in der Ostukraine, sagte Kerry nach Gesprächen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow und Präsident Wladimir Putin in der Schwarzmeerstadt Sotschi.
Putin müsse stärker auf die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine einwirken, um den blutigen Konflikt politisch zu lösen, forderte Kerry, der erstmals seit zwei Jahren wieder nach Russland gereist war. Der US-Chefdiplomat warnte angesichts der brüchigen Waffenruhe vor einem Wiederaufflammen der Kämpfe in der Ostukraine.
"Eiszeit überwinden"
Jeglicher Einsatz von Gewalt seitens der Regierungstruppen oder der Separatisten in der Ostukraine wäre "äußerst destruktiv", sagte Kerry. Er sprach sich dafür aus, die Eiszeit zwischen Washington und Moskau zu überwinden. Es sei dringend nötig, dass sich beide Länder angesichts der globalen Bedrohungen auf eine Zusammenarbeit verständigten, mahnte Kerry.
Ein Sprecher Putins nannte die vierstündigen Verhandlungen mit Kerry konstruktiv und freundschaftlich. Der Präsident habe mit dem US-Außenminister über eine engere Zusammenarbeit bei der Lösung der Ukraine-Krise gesprochen, sagte Putin-Berater Juri Uschakow.
Zwar habe es keinen Durchbruch gegeben. Das Treffen in Putins Sommerresidenz mache aber Hoffnung auf eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen, erklärte Uschakow der Agentur Interfax zufolge.
Die USA und die Europäische Union haben Strafmaßnahmen gegen Moskau verhängt, weil sie Russland vorwerfen, die gegen die Regierung in Kiew kämpfenden Rebellen in der Ostukraine mit Soldaten und Ausrüstung zu unterstützen.
"Wunderbare Diskussion"
Russlands Außenminister Lawrow sagte, das Treffen mit seinem US-Kollegen habe dazu beigetragen, "dass wir uns besser verstehen". Die Diskussion sei "wunderbar" verlaufen. Eine weitere Konfrontation zwischen den beiden Ländern müsse verhindert werden. Die Lösung vieler weltweiter Krisen beruhe auf der "gut koordinierten, gemeinsamen Anstrengungen" der USA und Russlands. Die Ressortchefs berieten auch über die Bürgerkriege in Syrien und im Jemen sowie den Atomstreit mit dem Iran. Dabei kritisierte Kerry Russlands Lieferung eines Luftabwehrsystems an den Iran.
Treffen der NATO-Außenminister
Kerry reiste von Sotschi weiter in die südtürkische Stadt Antalya. Dort kommen am Mittwoch die Nato-Außenminister zusammen. Auch bei diesem Treffen wird die Ukraine-Krise eine wichtige Rolle spielen. Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu übte vor der Konferenz Kritik an der russischen Politik. Das Vorgehen Moskaus in der Ostukraine sowie die Annexion der Halbinsel Krim sei durch "nichts zu rechtfertigen", sagte Cavusoglu. Aber auch der Westen habe falsch gehandelt, als er die Ukraine vor die Wahl gestellt habe, sich entweder Europa oder Russland anzunähern.
wl/SC (dpa, afp, rtr)