Von der Leyen will enge Partnerschaft mit AU

Ursula von der Leyen ist zu ihrem ersten Auslandsbesuch als EU-Kommissionspräsidentin in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba eingetroffen. Danach fuhr die CDU-Politikerin zum Sitz der Afrikanischen Union (AU), um Gespräche mit AU-Kommissionschef Moussa Faki Mahamat zu führen. "Mein Besuch ist ein politisches Statement", erklärte von der Leyen vorab.

Um für mehr Sicherheit zu sorgen und weniger ungeregelte Migration zu erreichen setzt von der Leyen auf eine enge Partnerschaft mit der AU. "Zusammen können wir Lösungen aufbauen und finden, die für Afrika und Europa gleichermaßen funktionieren", sagte die ehemalige Verteidigungsministerin in Addis Abeba. Schon für Februar sei eine gemeinsame Sitzung der Führungsgremien beider Organisationen geplant und für Ende 2020 ein EU-Afrika-Gipfel in Brüssel.

Mehr als ein Nachbar

Die Afrikanische Union sei mehr als ein Nachbar: Wie die EU gründe sie auf dem Traum von Frieden und Wohlstand, sagte von der Leyen. Zusammen könne man auch die Vereinten Nationen stärken. Im Sinne einer Partnerschaft auf Augenhöhe sei sie nicht mit einem Plan für Afrika gekommen, sondern um zuzuhören. Beim europäischen Topthema Klimaschutz habe Afrika ganz eigene Erfahrungen mit wachsenden Wüsten, häufigeren Überschwemmungen und heftigeren Stürmen. Partner sei Afrika auch bei der Digitalisierung. Überall auf dem Kontinent entstünden Technikzentren, doch verlangten junge Leute mehr Investitionen und eine bessere Ausbildung.

AU-Kommissionschef Faki zeigte sich erfreut, dass die erst seit knapp einer Woche amtierende Chefin der Europäischen Kommission Afrika für ihre erste Dienstreise außerhalb Europas gewählt hat. Bei Sicherheit und Stabilität und im Kampf gegen Terror und Kriminalität habe man bereits eine enge und vielschichtige Kooperation, sagte Faki. Für diese Aufgaben müsse man gemeinsam auch die internationale Gemeinschaft mobilisieren.

Bei einem Treffen mit dem äthiopischen Ministerpräsidenten und diesjährigen Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed lobte von der Leyen dessen Aussöhnung mit dem Nachbarstaat Eritrea als mutigen Schritt. "Äthiopien hat dem ganzen Kontinent Hoffnung gegeben", sagte die Kommissionschefin. Abiy unterstrich, eine enge Partnerschaft mit Afrika sei "das Richtige für Europa". Als junger Regierungschef habe er hohe Ambitionen für sein Land, fügte der 43-Jährige hinzu und verwies auf Programme zur wirtschaftlichen Entwicklung und zum Abbau der Arbeitslosigkeit. Die EU sagte frische Finanzhilfen in Höhe von 170 Millionen Euro zu. Von der Leyen will in Addis Abeba außerdem mit Staatspräsidentin Sahle-Worke Zewde, der ersten Frau in dem Amt, zusammenkommen. 

Größter Handelspartner

Die EU ist der größte Handelspartner Afrikas und stellt die größten Summen bei ausländischen Investitionen und bei der Entwicklungshilfe. In den vergangenen Jahren gelang es beiden Seiten nicht, Wege zu finden, um die Zahl afrikanischer Migranten zu reduzieren, die sich über gefährliche Seewege in Richtung Europa aufmachen. Erst vor wenigen Tagen kamen bei einem Bootsunglück vor Mauretanien mindestens 62 Migranten ums Leben.

kle/se (dpa, afp)