Von der Leyen will 12.000.000.000 € mehr
29. April 2018
Bei vertraulichen Haushaltsverhandlungen hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen laut Presseinformationen einen Mehrbedarf von zwölf Milliarden Euro für die laufende Legislaturperiode angemeldet - deutlich mehr als im Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz vorgesehen. Das Ministerium der CDU-Politikerin fordere für das Jahr 2019 drei Milliarden Euro zusätzlich, für 2020 vier Milliarden und für 2021 fünf Milliarden, berichtet die Zeitung "Bild am Sonntag" (BamS). Auch Scholz (SPD) ist bereit, den Wehretat zu erhöhen - allerdings wohl lediglich um insgesamt 5,5 Milliarden Euro.
"Gemessen am gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarf" der Bundeswehr seien die geplanten Zuwächse "unzureichend", hatte das Verteidigungsministerium bereits kürzlich kritisiert. Falls die Mittel nicht deutlich aufgestockt würden, müsse "mindestens eines der verabredeten großen internationalen Rüstungsprojekte" gestoppt werden, verlautete aus Berlin.
Streichliste in der Schublade
Von der Leyen habe schon eine Streichliste erarbeiten lassen, meldet BamS. Auf Platz eins stehe dabei die geplante U-Boot-Kooperation mit Norwegen. Das nordeuropäische Land will 2019 vier U-Boote vom deutschen Konzern ThyssenKrupp kaufen. Zugleich sollte die Bundeswehr zwei baugleiche U-Boote sowie Lenkflugkörper des norwegischen Unternehmens Kongsberg bestellen. Erwogen werde auch, den Kauf von sechs Transportflugzeugen zurückzustellen, heißt es. Die Maschinen vom Typ Hercules C-130 sollen eigentlich Teil einer deutsch-französischen Fliegerstaffel werden.
Zuletzt war mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr laut geworden. Der Bundeswehrverband hatte sogar eine Aufstockung des Wehretats um 15 Milliarden Euro bis 2021 gefordert.
wa/as (dpa, rtr, afp)