Rüstungsaufträge im Milliardenwert geplant

Geplant sind 18 Vertragsabschlüsse im Wert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro, wie das "Handelsblatt" und die "Bild"-Zeitung unter Verweis auf eine entsprechende Liste des Verteidigungsministeriums berichten. Ein Sprecher der Behörde bestätigte, dass der Bundestag im Februar eine Liste mit zahlreichen Beschaffungsprojekten erhalten hat. Auf Details wollte er allerdings nicht eingehen.

Zu den Aufträgen zählt laut "Welt" die Beschaffung israelischer HeronTP-Drohnen, auf die sich Union und SPD bereits im Koalitionsvertrag verständigt hatten. Der Leasing-Vertrag beinhaltet für neun Jahre Kosten in Höhe von 1,024 Milliarden Euro. Die Betreiberverträge für die Heron 1-Aufklärungsdrohnen, die in Afghanistan und in Mali eingesetzt werden, sollen bis Februar 2020 verlängert werden.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, die Drohne solle "bewaffnungsfähig" sein, werde aber ohne Waffen ausgeliefert. "Die Entscheidung, ob Waffen beschafft werden, ist separat davon zu entscheiden." Hintergrund ist eine entsprechende Einschränkung im Koalitionsvertrag. Dort heißt es zu der umstrittenen Kampfdrohne: "Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden." Die Anmietung der israelischen Drohnen gilt als eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Der Deal war aber kurz vor Ende der vergangenen Legislaturperiode am Widerstand der SPD gescheitert.

Mehr Flugzeuge und Hubschrauber

Die Bundeswehr soll zudem endlich sieben Rettungshubschrauber bekommen sowie sechs Transportflugzeuge des Typs C-130J Hercules, die mit Frankreich vom Standtort Évreux aus betrieben werden. Ferner will Ministerin von der Leyen den Auftrag über den Einsatz ukrainischer Antonow-Transportflugzeuge für den Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern, um die Abhängigkeit vom Pannen geplagten Airbus A400M zu verringern.

Auf der Bestellliste finden sich ferner Radartechnologie für den Eurofighter, Fernmeldeanlagen für Fregatten, Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma, ein Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90, Raketenwerfer und Gefechtsstände. Auch neue Kampfuniformen einschließlich "persönlicher Schutzausrichtung" sind geplant.

Finanzierung unklar

Doch die Vorhaben sind noch keinesfalls gesichert. Die zuständigen Beamten sprechen von einer "vorläufigen Liste". Es werde ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz 2018 verkündet werde, schreiben sie.

se/as/kle (rtr, afp, handelsblatt, dpa)