Von der Leyen stellt Cyber-Armee auf

Die Bundeswehr rüstet gegen Angriffe aus dem Internet auf. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat dazu die Schaffung einer eigenen 13.500 Mitarbeiter starken Abteilung angekündigt. Als Starttermin nannte die CDU-Politikerin Ende des Jahres. Laut Planung soll die neue Abteilung "Cyber- und Informationsraum" bis 2021 weiter ausgebaut und "in die volle Operationsfähigkeit gebracht" werden.

Damit reagiert die Ministerin auf die stets steigende Zahl von Cyber-Attacken. Derzeit werden täglich rund 6500 Angriffe auf die Netze des Bundes gezählt. Der neue insgesamt sechste Organisationsbereich der Bundeswehr soll einen eigenen Inspekteur bekommen. Die 13.500 Stellen werden nicht neu geschaffen, sondern - zu etwa 90 Prozent - aus den über die militärischen und zivilen Teile der ganzen Bundeswehr bereits jetzt verstreuten IT-Kräften zusammengezogen.

Cyber-Studiengang an Bundeswehr-Uni München

"Wir wollen uns beim Thema Cyber besser aufstellen" und "Expertise vernünftiger bündeln", sagte von der Leyen. Fachkräfte von außen will die Bundeswehr demnach angesichts des großen Wettbewerbs am Markt um diese Fachleute vor allem durch "handfeste Karrierechancen" ködern. Außerdem soll an der Bundeswehr-Universität München ein Cyber-Studiengang mit mehreren Professuren eingerichtet werden, der jährlich etwa 70 Absolventen haben soll. Um die Hochschule soll zudem ein Forschungs-"Cluster" entstehen.

Von der Leyen räumte zugleich Rückstände der Bundeswehr bei der Cyber-Abwehr ein. Im Zuge der Erarbeitung des aktuellen Weißbuchs im vergangenen Jahr habe das Ministerium "erhebliche Erkenntnisfortschritte gehabt" und durch einen "Cyber-Workshop, den wir relativ spät angesetzt haben," sei klar geworden, "wie wichtig es ist, dass wir massiv aufholen auf diesem Gebiet". Hilfreich sei dabei der Erfahrungsaustausch mit "Verbündeten, die schon weiter sind". Der Vorteil sei, dass "wir auch nicht jeden Fehler machen müssen", sagte die Ministerin.

Angriffe der Bundeswehr müssten vom Parlament genehmigt werden

Verhalten äußert sich die Ministerin zu möglichen offensiven Fähigkeiten des neuen Cyber-Bereichs. Die Bundeswehr werde mit der neuen "Cyberfähigkeit" genauso umgehen, wie sie in allen anderen Bereichen arbeite. Sie solle in der Lage sein, "sich selbst zu schützen", "Verteidigungsfähigkeiten aufbauen" und zu Schutzzwecken "üben" können. Federführung bei der Cyberstrategie des Bundes habe insgesamt "ganz klar" das Bundesinnenministerium.

Die Bundeswehr übt allerdings schon seit vielen Jahren Cyber-Angriffe. Eine kleine, geheim agierende Einheit in Rheinbach bei Bonn mit derzeit rund 60 Soldaten ist dafür zuständig. Ein offensiver Einsatz dieser Einheit - etwa das Eindringen in das Datennetz eines Gegners - müsste aber vom Bundestag genehmigt werden, genauso wie Kampf- oder Stabilisierungseinsätze in Afghanistan oder Mali.

Kritik kommt von den Grünen

Kritik an den Plänen von der Leyens kam von den Grünen: Agnieszka Brugger, Sprecherin für Sicherheitspolitik und Abrüstung, und Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik, werteten das Vorhaben als "fatalen Kurswechsel". Natürlich müsse sich auch die Bundeswehr auf neue Bedrohungslagen einstellen, allerdings werde die Handlungsfähigkeit im Cyber-Bereich durch den Umbau in den nächsten Jahren eher gelähmt als gestärkt.

Brugger und von Notz beklagten in einer gemeinsamen Erklärung außerdem, dass die Bundeswehr künftig für IT-Angriffe eingesetzt werden solle. "Solche Angriffsoperationen stellen überwiegend hochproblematische Formen der Kriegsführung dar, weil Bürger und Zivilgesellschaft mitgefährdet werden. Sie gefährden die Entwicklung eines freien und sicheren Internet und treiben die weltweite Aufrüstungsspirale in der IT-Kriegsführung massiv voran."

sti/kle (afp, dpa, rtr)