Bundeswehr will Cyberfähigkeiten stärken

Angriffe über das Internet auf Ministerien, Bundesbehörden und auch auf die Streitkräfte sind inzwischen alltäglich. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sammelt deshalb ihre Truppen für die Abwehr von Angriffen über das Internet. In den nächsten Monaten soll ein Kommando aufgebaut werden, das die 15.000 mit Informationstechnologie befassten Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr koordinieren soll.

"Spätestens seit dem Hackerangriff auf den Bundestag" sei klar, dass der Cyberraum bedeutsamer werde, sagte von der Leyen anlässlich einer Konferenz, die sich mit Onlinebedrohungen im militärischen Bereich befasste. Man wolle sich deshalb besser aufstellen und "ein Kommando für den Cyberinforaum innerhalb der Bundeswehr aufbauen. In einem Tagesbefehl an die Truppe erklärte von der Leyen, es gebe derzeit in der Bundeswehr "sehr zersplitterte und vielfältige Handlungslinien und Kommunikationsbeziehungen für den Bereich Cyber/IT". Diese sollten gebündelt werden, um "den Weg hin zu einer einheitlichen IT-Architektur zu ebnen". Es gehe auch darum, die Vernetzung mit der Cyber-Abwehr der Bündnispartner zu verbessern.

Zudem sei eine zentrale Ansprechstelle für andere Ministerien nötig, heißt es in dem Tagesbefehl. Bisher ist vor allem das Innenministerium für die Abwehr von Hacker-Angriffen zuständig. Jeden Tag erfolgen zwischen 2500 und 6500 Attacken auf Netze des Bundes. Im ersten Halbjahr 2015 wurden 4353 Infektionen von Computern mit Schadsoftware gezählt.

Konzept bis zum Frühjahr

Um den Aufbau der IT-Truppe soll sich ein kleiner Stab um Staatssekretärin Katrin Suder kümmern, der bis zum Frühjahr ein Konzept erarbeiten soll. Dabei soll es vor allem um die Abwehr von Angriffen gehen. Unklar ist demnach noch, ob der neue Bereich einen eigenen Inspekteur wie bei den Land-, Luft- und Seestreitkräften, dem Sanitätsdienst und der Streitkräftebasis erhalten soll. Die Ergebnisse werden auch in das geplante Weißbuch zur deutschen Sicherheitspolitik einfließen. Zusatzbelastungen für den Haushalt des Ressorts werden nach Angaben aus dem Ministerium für das kommende Jahr nicht und für das Folgejahr in geringem Umfang erwartet.

"Das Wirkspektrum erweitern"?

Die Bundeswehr hat schon seit Jahren auch eine Abteilung Cyber-Attacke. Das Kommando Strategische Aufklärung hat in der Tomburg-Kaserne in Rheinbach bei Bonn einen kleinen Trupp von 60 Informatikern stationiert, der Angriffe auf fremde Netzwerke trainiert. In einem im Juli von "netzpolitik.org" im Internet veröffentlichten vertraulichen Strategiepapier des Ministeriums wird der Ausbau der Angriffsfähigkeit als sinnvoll gewertet: "Offensive Cyber-Fähigkeiten der Bundeswehr haben grundsätzlich das Potenzial, das Wirkspektrum der Bundeswehr in multinationalen Einsätzen signifikant zu erweitern."

"Wir konzentrieren uns auf die defensiven Cyberfähigkeiten", hieß es nun aus dem Ministerium. Bislang habe die Bundeswehr Fähigkeiten im Cyberbereich nicht für Angriffe eingesetzt. Im Inland sei dies abseits des Verteidigungsfalls rechtlich ohnehin nicht zulässig. Bei Auslandseinsätzen müssten Angriffe auf fremde Infrastruktur demnach in den Bundestagsmandaten genehmigt werden. Sie wären dann zu behandeln wie etwa der Einsatz von "Bomben oder Spezialkräften", hieß es.

Kritik an den Plänen hatten im Vorfeld nach Bekanntwerden erster Details bereits die Grünen im Bundestag geäußert. Es sei unklar, "welche genauen Aufgaben die Bundeswehr im Bereich Cyber eigentlich übernehmen soll", erklärte deren verteidigungspolitische Sprecherin Agnieszka Brugger. Es sei "eine Entscheidung von großer Tragweite, wenn die Bundeswehr in Zukunft in andere Netze wirken soll".

Armeen anderer Nationen haben bereits seit längerem eigene Cyber-Einheiten aufgebaut. Die USA etwa verfügen sogar über ein eigenes Cyber-Kommando, dem 50.000 Mitarbeiter unterstehen. Weltweit versuchen auch Länder wie China, Russland, Iran, Israel oder Nordkorea, schlagkräftige Cyberstreitkräfte aufzubauen.

stu/rb (afp, dpa, rtr)