Keine militärische Lösung in Afghanistan

Der Krieg gegen die Taliban in Afghanistan kann aus Sicht von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht rein militärisch gelöst werden. "Wo ich mir deutlich mehr Fortschritte wünschen würde, ist der politische Prozess, das ist der alles entscheidende Prozess", sagte die Ministerin am Montag vor einem Treffen mit dem Präsidenten Aschraf Ghani in Kabul.

Die Sicherheitslage in dem Land verbessere sich langsam, sagte von der Leyen. Entscheidend sei aber, dass es auch auf politischer Ebene Fortschritte gebe. Die Menschen im Land müssten durch gute Regierungsführung merken, dass die Politik Reformen umsetze. Ganz wichtig seien die Parlamentswahlen, die dieses Jahr anstehen, aber auch Ghanis Angebot von Friedensgesprächen an die Taliban, das die Ministerin als "mutigen Schritt" lobte. Die Sicherheitskräfte müssten verlässlich sein und die Menschen schützen.

Fortschritte bescheinigte von der Leyen der afghanischen Armee. "Schritt für Schritt kommen wir voran", sagte sie. Sie lobte besonders den Aufbau der Luftwaffe und der Spezialkräfte. Auch die von Ghani vorangetriebene Verjüngung der Armeeführung sei positiv. Die Armee kontrolliere 60 Prozent des Territoriums, in dem drei Viertel der gesamten Bevölkerung lebten. "Das ist ein Schritt nach vorne, nicht genug, aber es ist die richtige Richtung", betonte von der Leyen.

In Taschkent beginnt heute Abend eine Konferenz über Wege zu einer politischen Lösung in Afghanistan. Es werden Vertreter aus mehr als einem Dutzend Länder erwartet, darunter der deutsche Sonderbeauftragte für die Region, Markus Potzel. Der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr läuft bereits seit mehr als 16 Jahren, inzwischen nur noch zur Ausbildung der afghanischen Truppen. Am Donnerstag erst hatte der Bundestag die Verlängerung des Einsatzes um ein Jahr beschlossen. Die maximale Truppenstärke wird von 980 auf 1300 Soldaten erhöht.

jv/haz (dpa, afp, rtr)