Von der Leyen im Irak
11. Januar 2015
Der Winter hielt sie auf: Wegen Schneefalls in Jordanien saß die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zunächst auf dem Flughafen in Amman fest. So erreichte sie Bagdad erst zwei Stunden später als geplant. Sie sei um 11 Uhr in der irakischen Hauptstadt gelandet, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Die Ministerin wolle unter anderem den irakischen Präsidenten Fuad Masum treffen, auch eine Begegnung mit Bundeswehrsoldaten ist geplant.
Der Besuch war aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden. Mit politischen Verantwortlichen will die Ministerin unter anderem über den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) beraten. Auf der Reise nach Bagdad warnte von der Leyen davor, nach dem Anschlag auf die Satire-Zeitung "Charlie Hebdo" im Kampf gegen den IS nachzulassen. "Es geht darum, den Mythos der Unbesiegbarkeit des IS zu brechen", sagte die CDU-Politikerin. Das Attentat von Paris sei ein Beleg dafür, wie wichtig die deutschen Waffenlieferungen an die Kurden und der geplante Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Nordirak seien. "Je länger der IS stark und attraktiv bleibt, desto mehr steigt die Bedrohung bei uns zuhause. Je erfolgreicher der IS ist, desto attraktiver ist er für junge Menschen", erklärte sie. "Man kann sich dem nicht entziehen, indem man sagt: Wir halten uns da raus."
Die Attentäter von Paris hatten sich auf die islamistische Ideologie der Extremistenorganisationen Al-Kaida und IS berufen. Schätzungen von Sicherheitsexperten zufolge sind in den vergangenen Jahren rund 3400 Islamisten aus Europa - darunter 550 aus Deutschland - aufgebrochen, um in Syrien und dem Irak in den Reihen der Dschihadisten zu kämpfen.
Deutschland unterstützt den Kampf der irakischen Kurden gegen den IS. Die Bundeswehr hat die so genannten Peschmerga bereits mit Waffen im Wert von 70 Millionen Euro ausgerüstet. In der nordirakischen Metropole Erbil weisen Bundeswehrsoldaten seit September Peschmerga-Kämpfer in die Nutzung von Deutschland gelieferter Waffen und anderer Militärgüter ein. Zur weiteren militärischen Ausbildung der Kurden ist in Kürze die Entsendung von bis zu 100 Bundeswehrsoldaten in den Nordirak geplant. Einem entsprechenden Beschluss des Bundeskabinetts vom Dezember soll der Bundestag noch im Januar zustimmen. An dem Trainingseinsatz wollen sich unter deutscher Federführung weitere Nationen wie die Niederlande und Italien beteiligen. In anderen Landesteilen wollen die USA, Australien und Spanien nach Angaben aus Militärkreisen drei weitere Ausbildungs-Stützpunkte für die irakische Armee mit jeweils 250 bis 300 ausländischen Soldaten aufbauen.
Weitere Waffenlieferungen in Vorbereitung?
Einem Medienbericht zufolge bereitet Berlin zudem weitere Waffenlieferungen an die Peschmerga vor. Wie "Spiegel Online" berichtete, bat die Kurdenführung die Bundesregierung offiziell um weitere Hilfe. Konkret wünschten sich die Kurden mehr Sturmgewehre sowie Munition für die bereits gelieferten deutschen Waffen. Im Verteidigungsministerium werde bereits geprüft, welche und wie viele Waffen man den Kurden zur Verfügung stellen könnte und was die Bundeswehr verfügbar auf Lager hat, hieß es in dem Bericht.
Von der Leyen will sich in den Gesprächen im Irak vor allem ein Bild von der Lage in dem vom Zerfall bedrohten Staat verschaffen. Luftangriffe der USA und ihrer Verbündeten sowie der Widerstand der irakischen Truppen haben den Vormarsch der Extremisten zwar vorerst gestoppt. Dennoch liefern sich kurdische Peschmerga, irakische Soldaten und schiitische Milizen weiterhin jeden Tag schwere Kämpfe mit dem IS. Es droht eine Spaltung des Landes in einen kurdischen Norden, den schiitischen Süden und die IS-Gebiete in den sunnitisch dominierten Stammesregionen im Westen des Irak. Dies will die internationale Gemeinschaft verhindern. Geplant ist daher ein Wiederaufbau der irakischen Armee, die unter dem Ansturm des IS zusammengebrochen war, sowie eine bessere Ausbildung und Ausrüstung der kurdischen Kämpfer.
stu/wa (afp, dpa, rtr)