Von der Leyen: Hilfe zur Selbstverteidigung

Um den Vormarsch islamistischer Extremisten in der Sahelzone zu stoppen, wollen Deutschland und Frankreich den Aufbau einer 5.000 Mann starken afrikanischen Eingreiftruppe vorantreiben. Das bekräftigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf ihrer Westafrika-Reise, die sie teilweise zusammen mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly absolvierte. Auf Dauer müsse die Region in der Lage sein, "selbst Sicherheit für ihre Bevölkerung herzustellen", sagte von der Leyen zum Abschluss ihrer Westafrika-Reise in Malis Hauptstadt Bamako.

In Niamey, der Hauptstadt Nigers, hatten die beiden Ministerinnen am Vortag eines der künftigen Hauptquartiere der Truppe besichtigt, die von Soldaten und Polizisten aus den sogenannten "G5-Sahel"-Staaten gespeist wird - das sind Niger, Mali, Mauretanien, Burkina Faso und der Tschad. Die fünf Länder hatten sich 2014 mit dem Ziel zusammengeschlossen, islamistische Terrormilizen zu bekämpfen - und werden darin von Deutschland und Frankreich unterstützt. Es sei auch für Europa wichtig, dass in Afrika Sicherheit herrsche und die Menschen eine Perspektive hätten, in ihrer Heimat zu bleiben, betonte von der Leyen.

Unterstützer-Konferenz in Berlin

Das größte Sicherheitsproblem der Region sind islamistische Milizen, die teils Al-Kaida die Treue geschworen haben. Sie sind im Norden Malis und den angrenzenden Gebieten der Nachbarländer aktiv. Von dort aus könnten sie, so die Einschätzung von Experten, auch Angriffe auf Ziele in Europa planen. Zudem greifen sie immer wieder die UN-Friedenstruppe "Minusma" in Mali an, die den westafrikanischen Staat wieder stabilisieren soll.

Um eine noch breitere Unterstützung für die Sahel-Eingreiftruppe zu organisieren, wollen die Bundesregierung und die französische Regierung Mitte September eine Konferenz in Berlin ausrichten. Dabei sollen weitere Staaten ins Boot geholt werden, die der Truppe bei Ausbildung und Ausstattung der Soldaten helfen wollen. Spanien und Italien haben bereits Interesse bekundet. Teilnehmen sollen auch Vertreter der Vereinten Nationen sowie der Europäischen Union, die die Truppe mit 50 Millionen Euro unterstützt.

"Sicherheit selbst verteidigen"

Es sei am nachhaltigsten, hatte von der Leyen am Montag in Niamey erklärt, "wenn die Länder selbst in die Lage versetzt werden, ihre Sicherheit und Stabilität zu verteidigen und sich gegen den Terror und die organisierte Kriminalität zu wehren". Ähnlich äußerte sich die französische Verteidigungsministerin. Sie sei überzeugt, so Florence Parly, "dass die Eingreiftruppe die Lösung für die Probleme der Region finden wird". Frankreich selbst hat dauerhaft 4.000 Soldaten in der Region stationiert.

Der Norden Malis war 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten. Sie konnten erst nach einer Intervention der französischen Armee zurückgedrängt werden. Die UN-Mission "Minusma" - an der sich Deutschland mit 900 Soldaten beteiligt - überwacht nun die Umsetzung eines Friedensabkommens zwischen Regierung und Rebellen. Um die Ausbildung der malischen Armee kümmert sich darüber hinaus die EU-Trainingsmission "EUTM Mali". 

Fahrzeuge und Telefone für Niger

Deutschland unterstützt Niger zudem bilateral im Kampf gegen Schleuserbanden, die das Land zu einer zentralen Transitroute für afrikanische Migranten auf dem Weg nach Europa gemacht haben. Von der Leyen übergab bei ihrem Besuch 100 Pritschenwagen, 115 Motorräder und 55 Satellitentelefone an Polizei und Armee. Sie sollen dem Land im Kampf gegen die Menschenhändler helfen. "Der bei weitem größte Teil der in Nordafrika ankommenden Migranten - bis zu 200.000 jährlich - wird von Kriminellen durch Ihr Land geschleust", betonte von der Leyen, die in Niger mit Staatspräsident Mahamadou Issoufou zusammentraf. "Viele, sehr viele, verlieren auf diesem Weg ihr Leben." Die Bundeswehr unterhält in Niamey einen Stützpunkt und fliegt von dort aus Material und Soldaten nach Mali.

Trauergottesdienst im Camp Castor 

Zu Beginn ihrer Reise hatte Ursula von der Leyen die deutschen Soldaten in Gao im Norden Malis besucht, wo am vergangenen Mittwoch zwei Bundeswehr-Soldaten beim Absturz eines Hubschraubers ums Leben gekommen waren. "Dieser Verlust wiegt schwer", sagte von der Leyen, die an einem Feldgottesdienst im Camp Castor teilnahm und das Gespräch mit den Kameraden der getöteten Piloten suchte.

Warum der Kampfhubschrauber "Tiger" ohne Fremdeinwirkung aus 500 Metern Höhe abstürzteund ausbrannte, ist noch unklar. Die beiden Piloten seien erfahren und kompetent gewesen, wies die Ministerin die Vermutung zurück, es könne ihnen an Flugroutine gemangelt haben. Ein Expertenteam untersucht derzeit die Absturzstelle sowie die beiden Flugschreiber, die allerdings stark beschädigt sind. Der Absturz hat außerdem die Frage aufgeworfen, ob der "Tiger" tatsächlich für den Betrieb in der extremen Hitze Malis geeignet ist.