Von der Leyen besucht deutsche Soldaten

Nachdem sie am Abend auf dem Flughafen von Erbil landete, will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Laufe des Tages den Präsidenten der autonomen Kurdenregion, Massud Barsani, Vertreter verschiedener Volksgruppen und die deutschen Soldaten vor Ort treffen.

Barsani, einer der wichtigsten Verbündeten des Westens im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), steht seit zehn Jahren an der Spitze der Kurdenregion. Im August lief das Mandat des 69-Jährigen ab, er will aber weiter im Amt bleiben und führt seine Rolle im Kampf gegen den IS als Argument für eine längere Amtszeit ins Feld. Vor rund zwei Wochen wurden bei Protesten gegen Barsani mehrere Menschen getötet.

Derzeit unterstützt Deutschland vorwiegend die Kurden im Nordirak mit Waffen, Material und Ausbildung. Seit dem vergangenen Jahr wurden rund 1800 Tonnen Waffen und anderes Militärmaterial in den Irak geliefert, darunter Panzerabwehrraketen, Sturm- und Maschinengewehre.

Außerdem sind 95 deutsche Soldaten im Einsatz, um einheimische Kämpfer auf ihren Einsatz gegen den IS vorzubereiten. Rund 4700 kurdische Soldaten sowie Kämpfer der Jesiden und Kakai - beides religiöse Minderheiten - sind bereits mit deutscher Beteiligung ausgebildet worden. Eine Militärkoalition unter Führung der USA bekämpft die IS-Dschihadisten in Syrien und im Irak aus der Luft. Deutschland ist daran aber nicht beteiligt.

Erbil ächzt unter Flüchtlingsansturm

In Erbil sind mittlerweile hunderttausende Flüchtlinge gestrandet, die dem Terror des IS entflohen sind. Nach Angaben von Bürgermeister Nihad Kodscha kommen auf 1,1 Millionen Einwohner derzeit 150.000 Flüchtlinge. Im gesamten irakischen Kurdengebiet seien es 1,8 Millionen.

"Bereits seit einigen Monaten ist das Geld bei den Vereinten Nationen knapp, die Hilfen wurden um 60 Prozent reduziert", beklagt Kodscha. Aus der Hauptstadt Bagdad komme keine Unterstützung - das Ausland schicke zwar Hilfe, aber diese sei "ein Tropfen auf den heißen Stein". "Ich appelliere, uns zu helfen, bevor die Menschen in Richtung Europa marschieren", warnt der Bürgermeister. Er wolle, dass die Flüchtlinge in Erbil blieben, "aber niemand hat das Recht, die Menschen aufzuhalten".

Vor 34 Jahren war Kodscha selbst Flüchtling. Damals war er 24 Jahre alt und hatte
gerade sein Sportstudium absolviert. Weil der Kurde das Regime von Ex-Diktator Saddam Hussein in seiner nordirakischen Heimat nicht mehr ertragen konnte, machte er sich auf den Weg nach Deutschland, fand in Bonn eine neues Zuhause und wurde deutscher Staatsbürger. Einen irakischen Pass hat er nach eigenen Angaben nicht, alle zwei Monate reist er für zehn Tage ins Rheinland zu seiner Familie.

Zusätzliche Unterstützung für Bagdad - aber welche?

Am Montag hatte von der Leyen in Bagdad unter anderem Vertreter der irakischen Staatsführung getroffen. Dabei sagte die Ministerin dem Land weitere Unterstützung im Kampf gegen die Dschihadisten zu. "Es ist unser gemeinsames Interesse, den IS zu bezwingen", sagte sie nach den Gesprächen.

Die Regierung in Bagdad erhält von Deutschland bisher keine Waffen, sondern nur Ausrüstung wie Gefechtshelme, Schutzmasken oder Fernrohre. An zusätzlicher Unterstützung für die Zentralregierung erwähnte von der Leyen konkret nur 3000 Schutzanzüge gegen atomare, biologische und chemische Waffen sowie Sanitätsmaterial. Es werde aber auch geprüft, ob Deutschland darüber hinaus bestimmte Stärken habe, die im Kampf gegen den IS helfen könnten. Was sie genau damit meint, blieb zunächst offen.

gri/stu (afp, dpa)