Immer mehr Angriffe auf Journalisten im Irak
19. Oktober 2015
"Reporter ohne Grenzen" (ROG) sieht eine wachsende Gefahr für Leib und Leben von Journalisten im Norden des Iraks. Seit dem Beginn einer Protestwelle gegen die Regierung der autonomen Region Kurdistan seien die Sicherheitskräfte mit Razzien und erzwungenen Schließungen gegen zahlreiche Medien vorgegangen, erklärte die Organisation in Berlin. Die Vorwürfe richten sich demnach besonders gegen die kurdischen Behörden.
ROG zeigte sich beunruhigt darüber, dass die Zahl der Angriffe auf Journalisten steigt. Bei Demonstrationen seien Medienvertreter ebenso von Sicherheitskräften wie von Demonstranten angegangen worden. So hätten rund 15 Anhänger der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) den Journalisten Haukar Abdulrahman attackiert, während Polizisten zugeschaut hätten, ohne einzugreifen.
"Staat muss Journalisten schützen - überall"
"Die Behörden in allen Teilen des Iraks haben die Pflicht, Journalisten vor Übergriffen zu schützen, wer auch immer die Urheber sind", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. Er appellierte zugleich an die Journalisten in der Kurdenregion, unparteiisch und professionell über die politische Krise zu berichten.
Die teils gewalttätigen Proteste seit Anfang Oktober entzündeten sich den Angaben zufolge an ausstehenden Gehaltszahlungen für Lehrer und andere Beamte. Ein weiterer Grund sei der Wunsch von Kurdenführer Massud Barsani nach einer weiteren Amtszeit als Präsident der autonomen Region gewesen. Dagegen sperrten sich wichtige andere Kurdenparteien.
Bedrohung, Vertreibung, Zerstörung
In den Städten Erbil, Dohuk und Soran gingen Sicherheitskräfte, die loyal zu Barsanis PDK sind, am Abend des 10. Oktober mit Razzien gegen örtliche Medien vor. Dabei bedrohten sie Angestellte, vertrieben sie aus den Redaktionsräumen und richteten schwere Sachschäden an. Die Fernsehsender NRT TV und KNN TV wurden ohne Begründung gezwungen zu schließen.
Auch in anderen Teilen des Iraks und in der Hauptstadt Bagdad seien Journalisten in den vergangenen Monaten verstärkt Bedrohungen und Gewalt ausgesetzt gewesen - mit dem Ziel, sie von Berichten über die landesweiten Antikorruptionsproteste seit Ende Juli abzubringen. Die Einschüchterungen reichten von telefonischen Drohungen bis zu tätlichen Angriffen.
Seit Jahresbeginn sind im Irak laut ROG mindestens fünf Journalisten wegen ihrer Arbeit ermordet worden. Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht der Irak ganz weit hinten: auf Platz 156 von 180 Staaten.
jj/fab (epd, rog)