"Verräter Stauffenberg": AfD fordert Ausschluss

Nach abfälligen Äußerungen über den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg hat die AfD-Spitze den Ausschluss des niedersächsischen Parteifreundes Lars Steinke gefordert. "Steinke hat sich für die AfD disqualifiziert. Er sollte ausgeschlossen werden", erklärte Parteichef Alexander Gauland. Steinke ist Vorsitzende der niedersächsischen AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA).

 "Der beschämende Versuch eines Feiglings"

Steinke hatte Stauffenberg in einem Facebook-Eintrag als "Verräter" und "Feigling" bezeichnet, wie die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf einen Screenshot des Eintrags berichtete. Steinke schrieb demnach: "Stauffenberg war ein Verräter", das gescheiterte Attentat vom 20. Juli 1944 sei "der beschämende Versuch eines Feiglings" gewesen, "die eigene Haut vor dem kommenden Sieger zu retten". Steinke bestätigte auf Anfrage der Zeitung, "den Text selbst verfasst und auch selbst auf meiner privaten, nicht öffentlich einsehbaren Facebook-Seite gepostet" zu haben.

"Solche Äußerungen sind ein bodenloser Schwachsinn. Stauffenberg ist ein Held der deutschen Geschichte", erklärte Gauland. Ko-Parteichef Jörg Meuthen nannte die Aussagen Steinkes "komplett inakzeptabel". Sie offenbarten "ein absurdes Geschichtsverständnis und haben in der AfD absolut nichts zu suchen", erklärte Meuthen. Der Bundesvorstand werde sich zu Beginn der kommenden Woche mit der Angelegenheit befassen.

"Völlig anwidernde Behauptung" 

In einer Erklärung der AfD hieß es, der Bundesvorstand, der AfD-Landesvorstand Niedersachsen und der Bundesvorstand der Jungen Alternative hätten die Aussagen mit "größtem Befremden" zur Kenntnis genommen. Diese Meinung sei "in all ihrer Absurdität" weder die Meinung des Landesvorstandes der AfD-Niedersachsen noch die der AfD insgesamt, erklärte die niedersächsische AfD-Landesvorsitzende Dana Guth. "Man muss die Person Stauffenberg nicht auf ein Podest stellen", teilte der JA-Bundesvorsitzende Damian Lohr mit. "Aber wer die völlig anwidernde Behauptung aufstellt, Stauffenberg wäre ein Feind und Verräter des deutschen Volkes, der hat in der AfD und der Jugendorganisation der Partei definitiv nichts verloren."

Am 20. Juli 1944 hatten Offiziere um Oberst Stauffenberg versucht, mit einem Attentat auf Hitler die nationalsozialistische Gewaltherrschaft zu beenden. Nach dem Scheitern des Umsturzversuchs wurden Stauffenberg und einige seiner Mitverschwörer noch in derselben Nacht hingerichtet.

AfD-Politiker sorgten in der Vergangenheit immer wieder mit Äußerungen zum Nationalsozialismus für Empörung. AfD-Chef Gauland selbst bezeichnete im Juni auf einer Veranstaltung der Junge Alternative die Nazi-Diktatur als "Vogelschiss" der deutschen Geschichte. Im vergangenen Jahr forderte er auf einem Treffen der AfD-Rechtsaußen-Gruppe "Der Flügel" das Recht, wieder "stolz zu sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen".

Kein Ausschluss von Björn Höcke

Im Fall von Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke gab es wegen umstrittener Äußerungen zum Nationalsozialismus auch schon einmal ein Parteiausschlussverfahren, das jedoch scheiterte. Höcke hatte in einer Rede im Januar 2017 in Dresden offenbar in Anspielung auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin von einem "Denkmal der Schande" gesprochen. Zudem hatte er die "dämliche Bewältigungspolitik" in Deutschland kritisiert und eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert. Im Mai lehnte das Erfurter Landesschiedsgericht den Antrag des Bundesvorstands auf einen Ausschluss Höckes aus der AfD ab.

sti/kle (afp, ap, dpa, rtr)