Verfahren gegen Siemens in São Paulo

Am Mittwoch hatte das Landesministerium für den Transport in der Metropolregion São Paulo ein internes Verfahren eröffnet, um Siemens als ungeeignet einzustufen. Dem Sekretariat gehören sowohl die staatliche Eisenbahngesellschaft CPTM als auch die U-Bahn-Gesellschaft Metrô an. Beide Gesellschaften behaupten, dass Siemens sie mit seinen illegalen Preisabsprachen geschädigt habe.

Sollte Siemens im Verlauf des Verfahrens, dass 15 bis 20 Tage dauern soll, die Eignung abgesprochen werden, könnte der Staat São Paulo in Zukunft keine Aufträge mehr an Siemens vergeben. Die Metropolregion São Paulo ist nicht nur Brasiliens wichtgstes Wirtschaftszentrum. São Paulo gilt zudem als einer der größten Industriestandorte weltweit.

Siemens zeigt sich kooperativ

Ein Siemens-Sprecher wollte die Berichte auf Anfrage nicht kommentieren. Man wisse davon nur aus den Medien.

Siemens habe aktiv bei der Wettbewerbsbehörde CADE die Anzeige wegen möglicher Preisabsprachen von 1998 bis 2007 beim Bau der U-Bahn und der Lieferung von Zügen in São Paulo gestellt. Damit sei man den seit 2008 geltenden rigiden Vorgaben des Unternehmens zur Einhaltung ethischer Regeln (Compliance) nachgekommen, die weltweit und auch in Brasilien Geltung hätten, betonte der Sprecher. Siemens habe Hinweise auf Kartellbildung entdeckt und dies den Behörden gemeldet.

Nach Medienberichten waren über ein Dutzend Firmen an den Preisabsprachen beteiligt. CADE prüft derzeit, ob es sich dabei wirklich um ein Kartell handelte. Ein erster Bericht der Behörde wird vermutlich erst in zwei bis drei Monaten vorliegen. Brasiliens Siemens-Chef Paulo Stark hatte im August versichert, dass Siemens vollständig mit den Behörden kooperiere und die Anzeige mit dem ernsthaften Bemühen begründet, illegale Praktiken aufdecken zu wollen.

jw/mm (dpa, O Estadão, O Exame)