USA und Russland vor neuer Abrüstungsrunde?

Die USA und Russland haben nach US-Angaben Gespräche zur atomaren Abrüstung vereinbart. Der Sonderbeauftragte der US-Regierung für Abrüstungsfragen, Marshall Billingslea, schrieb auf Twitter, er habe sich mit dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow auf einen Zeitpunkt und Ort für Verhandlungen im Juni verständigt. China sei auch eingeladen worden, erklärte Billingslea. Wo und wann genau die Verhandlungen geführt werden sollen, teilte er nicht mit. Von russischer Seite gibt es noch keine Bestätigung.

Russland hat zuletzt immer wieder Druck gemacht, Verhandlungen zu beginnen. Allerdings dämpfte Moskau die Hoffnungen und betonte auch nach dem vor kurzem angekündigten Ausstieg der USA aus dem Abkommen über militärische Beobachtungsflüge ("Open Skies"), dass es kaum noch Chancen für eine Rettung des letzten großen atomaren Abrüstungsvertrags "New Start" gebe. Der russische Präsident Wladimir Putin rief im Mai überraschend den Sicherheitsrat seines Landes zusammen, um über die Zukunft der beiden Verträge zu beraten. Er beklagte dabei, dass es keine ernsthaften Verhandlungen mit den USA über die Verlängerung von "New Start" gebe. Es sei ein Thema von höchster Wichtigkeit - "nicht nur für uns, sondern für die ganze Welt", sagte Putin.

Vertragsende Februar 2021

Der "New-Start"-Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen läuft im Februar 2021 aus. Russlands Vize-Außenminister Rjabkow sagte Ende Mai, dass es nach den Wahlen in den USA im November zu spät sei, über eine Verlängerung - wie Russland sie vorschlägt - zu verhandeln. Moskau hatte vor einem unkontrollierbaren atomaren Wettrüsten gewarnt, sollte das Abkommen nicht verlängert werden. Die USA hatten zwar ihre Bereitschaft zu Gesprächen erklärt, allerdings forderten sie, bislang ohne Erfolg, dass an einem neuen Vertrag auch China beteiligt werden müsse. "Wird China guten Willen zeigen und so auch verhandeln?", fragte Billingslea in seinem Tweet.

INF schon Vergangenheit

"New Start" sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern. Erst im vergangenen Sommer war ein anderes wichtiges Abrüstungsabkommen beider Länder aufgekündigt worden: der INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Kurz- und Mittelstreckenwaffen. Putin und US-Präsident Donald Trump hatten zuletzt Anfang Juni telefoniert. Nach dem Telefonat hieß es von russischer Seite, der Dialog zwischen Moskau und Washington solle aktiviert werden. US-Außenminister Mike Pompeo zeigte sich im Mai vorigen Jahres in der russischen Schwarzmeer-Metropole Sotschi nach Gesprächen mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow optimistisch, dass der "New-Start"-Vertrag verlängert werden könnte.

ml/rb (dpa)